Gerade Bananenrepubliken sollten ihre Gerichte besser kontrollieren…

• Cassandr sagt:

  9. April 2010 um 00:58 Uhr

  „Regierungsfeindliche Rechtsprechung?“ Ist diese Frage so richtig?
  Wie wäre es hiermit.
  „Justiz schockt Arbeitnehmer: Renten-Lüge ist legal!“http://www.bild.de/BTO/news/aktuell/2006…
  Oder das hier – sieht so eine „regierungsfeindliche Justiz“
  aus?
  „…Zur dauernden Kontrolle gegen Machtmissbrauch wird für die Demokra-
  tie das Prinzip der Gewaltenteilung angemahnt. Die Regierung braucht
  Lenkung und Kontrolle durch das vom Volk gewählte Parlament und die
  Politiker brauchen Kontrolle durch die Justiz.“
  „Was ist aber, wenn wir nur in das Parlament wählen dürfen, wen uns
  Parteien zur Wahl vorsetzen und wenn die Regierungsmitglieder und
  Parlamentarier kaum mehr auseinander zu halten sind?…“
  Wie sieht es jetzt und immer noch in der BRD aus?
  „… wenn die Richter, die uns vor Missbrauch der Macht schützen sollen,
  von eben diesen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern in ihr angeb-
  lich unparteiisches Amt befördert wurden?“http://www.lorenzkirche.de/kgottesdienst…
  Spr, 14, 34: „Gerechtigkeit erhöhet ein Volk, aber die
  Sünde ist der Leute verderben.“
  „Nicht Gesetz und Justiz machen einen Rechtsstaat aus,
  sondern Gerechtigkeit“
  Merksätze für Machtgewinn und -erhalt
  „1. Besorgt euch Berufspolitiker! Die werden eurem Volk
  die Illusionen schaffen.“
  (…….)
  …..
  „4. Gewährt Hoffnung auf Demokratie – doch lasst sie niemals wirklich zu – es kostet euch die Macht!….“http://www.melhorn.de/rechtsmissbrauchde…

• hulga sagt:

  9. April 2010 um 05:54 Uhr

  du hast die frage falsch gestellt,
  es müßte heißen, wie lange kann sich unsere regierung noch erlauben, sich über gesetze hinwegzusetzen?
  gott sei dank gibt es noch das bundeverfassungsgericht, dass sehr wohl alles verfolgt, was unsere murksregierung, an änderungen vorgibt und nicht mit dem grundgesetz vereinbar ist.

• Slovak08 sagt:

  9. April 2010 um 07:53 Uhr

  Welche regierungsfeindliche Rechtsprechung? Lebe zwar jetzt nicht mehr in D, war aber immer stolz darauf, in einem Land zu leben, dessen Rechtsprechung unabhängig von politischen Vorgaben und Weisungen und ausschließlich nach den gültigen Gesetzen urteilte. Es lebe die Demokratie!

• Thorben L sagt:

  9. April 2010 um 07:55 Uhr

  Du stellst die falsche Frage!
  Die Frage ist wie lange können wir uns eine Regierung erlauben die Gesetze erlässt, die verfassungsfeindlich sind?
  Es ist völlig richtig, dass Gerichte auf Klagen der Bevölkerung reagieren und zur Not die Gesetze für nichtig erklären.

• Wilken sagt:

  9. April 2010 um 13:52 Uhr

  Unsere Gerichte sind absolut unahängig und so soll das bleiben oder möchtest Du wirklich dass Politiker da Recht so verbiegen können wie es für sie gerade von Vorteil ist ??

• Tiqvah Bat Shalom sagt:

  9. April 2010 um 17:57 Uhr

  .. Müsstest doch etwas detaillierter sein.. und auch sagen was du tatsächlich meinst! So lässt du zu viel Raum für Phantasie, und kannst das was du wissen willst kaum beantwortet bekommen!

• hajokl sagt:

  9. April 2010 um 23:32 Uhr

  Wenn du eine gute Antwort willst solltest du detaillierter fragen.
  Sonst bekommst du Antworten die Banane sind.
  Gruß hajokl .