Gerade Bananenrepubliken sollten ihre Gerichte besser kontrollieren…

• Cassandr sagt:

  17. April 2010 um 07:52 Uhr

  „Regierungsfeindliche Rechtsprechung?“ Ist diese Frage so richtig?
  Wie w? es hiermit.
  „Justiz schockt Arbeitnehmer: Renten-L?ist legal!“http://www.bild.de/BTO/news/aktuell/2006…
  Oder das hier – sieht so eine „regierungsfeindliche Justiz“
  aus?
  „…Zur dauernden Kontrolle gegen Machtmissbrauch wird f?ie Demokra-
  tie das Prinzip der Gewaltenteilung angemahnt. Die Regierung braucht
  Lenkung und Kontrolle durch das vom Volk gew?te Parlament und die
  Politiker brauchen Kontrolle durch die Justiz.“
  „Was ist aber, wenn wir nur in das Parlament w?en d?n, wen uns
  Parteien zur Wahl vorsetzen und wenn die Regierungsmitglieder und
  Parlamentarier kaum mehr auseinander zu halten sind?…“
  Wie sieht es jetzt und immer noch in der BRD aus?
  „… wenn die Richter, die uns vor Missbrauch der Macht sch?n sollen,
  von eben diesen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern in ihr angeb-
  lich unparteiisches Amt bef?rt wurden?“http://www.lorenzkirche.de/kgottesdienst…
  Spr, 14, 34: „Gerechtigkeit erh? ein Volk, aber die
  S? ist der Leute verderben.“
  „Nicht Gesetz und Justiz machen einen Rechtsstaat aus,
  sondern Gerechtigkeit“
  Merks?e f?achtgewinn und -erhalt
  „1. Besorgt euch Berufspolitiker! Die werden eurem Volk
  die Illusionen schaffen.“
  (…….)
  …..
  „4. Gew?t Hoffnung auf Demokratie – doch lasst sie niemals wirklich zu – es kostet euch die Macht!….“http://www.melhorn.de/rechtsmissbrauchde…

• hulga sagt:

  17. April 2010 um 09:10 Uhr

  du hast die frage falsch gestellt,
  es m? hei?n, wie lange kann sich unsere regierung noch erlauben, sich ? gesetze hinwegzusetzen?
  gott sei dank gibt es noch das bundeverfassungsgericht, dass sehr wohl alles verfolgt, was unsere murksregierung, an ?erungen vorgibt und nicht mit dem grundgesetz vereinbar ist.

• Slovak08 sagt:

  17. April 2010 um 13:37 Uhr

  Welche regierungsfeindliche Rechtsprechung? Lebe zwar jetzt nicht mehr in D, war aber immer stolz darauf, in einem Land zu leben, dessen Rechtsprechung unabh?ig von politischen Vorgaben und Weisungen und ausschlie?ich nach den g?gen Gesetzen urteilte. Es lebe die Demokratie!

• Thorben L sagt:

  17. April 2010 um 14:47 Uhr

  Du stellst die falsche Frage!
  Die Frage ist wie lange k?n wir uns eine Regierung erlauben die Gesetze erl?t, die verfassungsfeindlich sind?
  Es ist v?g richtig, dass Gerichte auf Klagen der Bev?rung reagieren und zur Not die Gesetze f?ichtig erkl?n.

• Wilken sagt:

  17. April 2010 um 18:15 Uhr

  Unsere Gerichte sind absolut unah?ig und so soll das bleiben oder m?est Du wirklich dass Politiker da Recht so verbiegen k?n wie es f?ie gerade von Vorteil ist ??

• Tiqvah Bat Shalom sagt:

  17. April 2010 um 20:21 Uhr

  .. M?est doch etwas detaillierter sein.. und auch sagen was du tats?lich meinst! So l?t du zu viel Raum f?hantasie, und kannst das was du wissen willst kaum beantwortet bekommen!

• hajokl sagt:

  17. April 2010 um 23:34 Uhr

  Wenn du eine gute Antwort willst solltest du detaillierter fragen.
  Sonst bekommst du Antworten die Banane sind.
  Gru?hajokl .