Wie geht es jetzt in Hessen weiter?
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Samstag, 10. April 2010, 01:47
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Gibt es eine Jamaika Koalition oder eine Große Koalition und, wenn ja, mit oder ohne Roland Koch. Oder gibt es Neuwahlen, bleibt die Regierung Koch geschäftsführend im Amt?
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Ich sehe das wie Wilken: Es wird wohl Neuwahlen geben. Alles andere wäre zu sehr am Rande der Verfassung. Jamaika wäre allerdings ein interessantes Experiment, das noch möglich wäre. Wenn Hessen das in kleinem Maßstab mal „antesten“ würde, könnte das den Wählern interessante Anregungen für die Bundestagswahl geben.
Da weder die Parteien noch deren Spitzen und die Funktionäre das Wohl der Bürger in den Vordergrund stellen, Basisdemokratie blockieren, wird es wohl die Kosten günstigste Version sein, wenn Koch ohne Mehrheit weiterregiert bzw. weiter verwaltet, ob man ihn mag oder nicht. Eine nicht handlungsfähige Regierung bringt Hessen aber auch nicht weiter
Neuwahlen sind 1.) teuer, 2.) könnten sie das gleiche Ergebnis hervorbringen, 3.) könnten die Nichtwähler noch mehr werden und 4.) hätten sie nur Sinn, wenn alle Parteien mit neuen Köpfen antreten würden.
Mit gutem Willen könnten die, für eine Regierung infrage kommenden Parteien auch jetzt schon die Führungsköpfe austauschen und ggf. SPD und CDU eine große Koalition, die zwar auch keiner haben will, eingehen.
Da es in der Politik in erster Linie um Macht, Geld, Überversorgung und politische Ämterpatronagen geht, kann man von einer solch simplen Lösung nicht ausgehen.
Es wird sicher zum Leidwesen der Bevölkerung weiter taktiert werden und der Amts- und Treueid verkommt somit zum Meineid.
Unhygienisches Machtgerangel von Lobby geprägten, abgehobenen Parteibonzen fördern einerseits den Unmut und andererseits den Politikverdruss der Bürger, die, wenn sie die Möglichkeit der Direktwahl hätten, schon längst für klare Verhältnisse gesorgt hätten.
So wie ich es sehe gibt es demnächst Neuwahlen. Wie die SPD da abschneidet, kann man sich ja fast vorstellen, nach diesem Knatsch. Nach dieser Campagne von CDU und FDP gegen die LINKEN wird es wohl auf eine Schwarz-Gelb werden. Hoffentlich kommen die SPD und die LINKEN im Wahlkampf mal auf die Idee die Zusammenarbeit von der CDU und LINKEN im Osten unserer wiedervereinigten Republik zum Thema zu machen, auch das wir mit Hr. Koch einen Lügner (Jüdische Vermächtnisse) als Ministerpräsident haben.
Koch wird wohl im Amt bleiben. Die CDU ist ein Koch-Wahlverein und unfähig zu einer anderen Politik. Die FDP hat ihn liebevoll adoptiert und die rechten-SPD-miese-Charakter-Politiker sollten Koch unterstützen. Dann wären sie wenigstens einmal ehrlich.
Koch und Konsorten sollten den Hessen vorführen dürfen, dass sie
als die Vorgestrigen weiter in den Bereichen von Bildung und
einer zunehmend depressiven Wirtschaft versagen.
Vielleicht wachen dann ein paar mehr Hessen auf.
Man darf den Linksextremen keine Chance geben.
Sie sind undemokratisch und haben den Kommunismus ganz klar als Vorbild.
Sie versuchen den Mauerbau zu rechtfertigen und drücken die Zahl toter Deutsche, die bei der Flucht in den Westen ums leben kamen.
Diese Parte ist ganz klar ROT, roter geht es nichtmehr.
„Die Linke“ muss einfach unbedeutend bleiben.
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Sry, aber bei dem Schlagwort „Hessen“ hab ich gleich angefangen zu schreiben 😀
Die sauberste Lösung wären Neuwahlen.
Nein, keine Koalition.- Alles läuft auf Neuwahlen hinaus. Bis zu den Neuwahlen bleibt Herr Koch im Amt.