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Weil eine Volksabstimmung (zumindest auf Bundesebene) in der Verfassung, bzw. dem Grundgesetz, ausdrücklich ausgeschlossen wird.
Es lebe die Demokratie ! (Achtung, Ironie !)
@willou : „Weil unser Grundgesetz so etwas glücklicherweise verbietet“ (Zitat Ende)
Das Demokratie eigentlich vom Volk ausgehen sollte und nicht von einer Handvoll Polit-Profitler, hat sich anscheinend noch nicht bis zu Dir rumgesprochen.
Da war Politik vor 70 Jahren doch wesentlich einfacher, gelle ?
@MisterPi : Was hat die Errichtung von Minaretten und Kirchtürmen mit Glaubensfreiheit zu tun ? Selbst in Ländern, in denen der Islam Staatsreligion ist, haben viele Moscheen keine Minarette. Sie sind zur Ausübung der Religion nicht zwingend vorgeschrieben, bzw. notwendig.
Also, erst informieren, dann reden/schreiben !
@willou : Die Tatsache, dass Du Dich über meine Bemerkung bezüglich der Politik vor 70 Jahren mokierst, beweist mal wieder meine Überzeugung, dass Intellekt und Ironie in diesem Low-Level Stammtischforum weder verstanden, noch erwünscht und absolut verschwendet sind.
@dragolt : Vielen Dank für die Belehrung (wenn es denn eine sein sollte). Ich würde Dir aber dringend empfehlen, Dir einmal die tatsächliche Bedeutung des Begriffes „Demokratie“ erklären zu lassen. Ich meine die eigentliche, nicht die zurecht gebogene, verwässerte Deutsche Auslegung, die 1948 im Grundgesetz verankert wurde.
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Weil unser Grundgesetz so etwas glücklicherweise verbietet.
Glücklicherweise, weil diffuse Ängste und der Missbrauch
von solchen Abstimmungen durch pol. Gruppen und
üble Meinungsmacher in den meisten Abstimmungen
leider zu sehr fragwürdigen Ergebnissen führen – was im
übrigen mit Demokratie nicht so viel zu tun hat.
Im übrigen – die ersten Auswertungen der Abstimmung in
der Schweiz bestätigen meine Einschätzung: Der Bau
von Minaretten wurde in großer Mehrheit in den
ländlichen Gebieten der Schweiz abgelehnt, wo KEINE
bis sehr wenige Menschen mit der Religionszuge-
hörigkeit Islam leben.
In den Städten, dort wo die im übrigen ca. 380,000 gut
integrierten Menschen mit islam. Religionszugehörig-
keit leben, wurde das Verbot des Baus von Minaretten
mit großer Mehrheit abgelehnt !!!
@ HPD – ausgerechnet von Dir der Hinweis auf die
Politik von vor 70 Jahren ?? Und an mich, für den
Antifaschismus eine ganz wesentliche Voraus-
setzung jeglichen pol. Handelns ist ??
Und im übrigen geht gerade in Deutschland die
Politik in besonderem Maße vom Volke aus –
was über die Gewaltenteilung im Grundgesetz
garantiert ist ebenso wie die Wahlmöglichkeiten
für pol. Gremien (man muss allerdings auch
wählen wollen). Und im übrigen ist Politik mehr
als Meinungsmache per „Volksabstimmung“ –
die beginnt vor Ort in der Kommunalpolitik (wo
sehr viel mehr „Nicht-Politiker“ mitmachen, als
das die meisten Menschen das wahrnehmen
und setzt sich fort über die Mitarbeit in zahl-
reichen polit. und gesell. Gruppen.
Und im übrigen zeigt das Beispiel des Moscheen-
baus in Duisburg-Marxloh, wie handfeste und
integrierte Politik erfolgreich sein kann – das dort
war eine Art „Volksabstimmung“, sehr viel
besser als Abstimmungen, wo in kleinen
schweizer. Bergdörfern 100% gegen den Bau
von Minaretten gewesen sind, obwohl innerhalb
der nächsten 100 km weder ein Moslem wohnt
noch eine Moschee zu finden ist. Wie gesagt:
Panikmache und diffuse Ängste schüren – das
sind „Volksabstimmungen“, wie sie von rechten
Meinungsmachern gewollt sind.
Wieso, natürlich kann man in Deutschland darüber abstimmen, ob Minarette gebaut werden dürfen oder nicht.
Nur: Egal wie die Abstimmung ausgeht, eine Änderung der Gesetzeslage wird es nicht geben können. Um den Bau von Minaretten in Deutschland zu verbieten, müsste das Grundgesetz geändert werden, nämlich insofern, dass man dann das Recht auf Religionsfreiheit streichen müsste. Denn zur Religionsfreiheit gehört der Bau entsprechender Gotteshäuser, und zum islamischen Gotteshaus (Moschee) gehört nunmal das Minarett dazu.
Ganz einfach, weil Deutschland nicht so isoliert ist wie der Schweiz und hat mit der UNO, NATO und weitere Organisationen Verpflichtungen über die Welt. Wie z.B., dass Religionsfreiheit im Grundgesetz der europäischer Union festgelegt ist und nicht verletzen darf, deshalb auch die scharfe Kritik, nicht nur aus islamischen Länder. Die Schweizer dürfen allerdings abstimmen, aber wirst schon sehen sie müssen sich anpassen sonst müssen sie aus der UNO austreten. Das würde ich der Schweiz auch ratten, wenn sie nicht die Toleranz über den Herz bringen können.
@HPD
Es gibt einen Unterschied zischen Demokratie und Demagogie. Die Demokratie sieht vor, dass die Bevölkerung einen kompetenten Vertreter benennt, der für sie die Belange verteidigt (und hierbei auch andere Rahmenbedingungen berücksichtigt, wie die Einhaltung des Grundgesetzes, Schutz der Minderheiten, Diskriminierung, Schutz der Familie). Ob das in der Praxis auch gut funktioniert und nicht parteipolitisch agiert wird oder nicht.. dafür kann die Demokratie nichts.
IMO kann man nicht jedem Bürger einzeln überlassen, eine einzelne Entscheidung kompetent in einem grösseren Rahmen zu treffen. Deshalb ist eine Volksabstimmung wie in der Schweiz nicht sehr glücklich (im übrigen wird dieser Volksentscheid wahrscheinlich zurückgedreht werden müssen.. schliesslich ist die Schweiz kein isoliertes Land, aber auch nur ein Teil einer grösseren Gemeinschaft)
Unsere Gesetze sehen nun mal keine Volksabstimmung auf Bundesebene vor.
Und das ist auch gut so, wie gerade das aktuelle Beispiel aus der Schweiz zeigt. Wenn es meinetwegen in Berlin einen Bezirk mit überwiegend muslimischer Bevölkerung gibt – warum soll die dortige Gemeinde sich nicht ein Gotteshaus so bauen dürfen, wie es ihr gefällt? Und mit welchem Recht sollte ein Bewohner von St. Johann im Allgäu darüber mit entscheiden dürfen?
Weil die genau wissen, dass die überwältigende Mehrheit gegen den Bau solcher Minarette ist und Deutschland ist wie man so schön sagt, abhängig. Öl und Geld regiert die Welt.
Ich glaube, jetzt reicht es mit diesem Thema.http://de.answers.yahoo.com/search/searc…
weil unsere regierung angst vor der wahrheit hat.die berechtigte angst des volkes ignoriert
und die islamisierung schon viel zuweit fortgeschritten ist.
…und zudem lieben wir Deutschen die „orientalische Architektur“
Weil es bei uns im Gegensatz zu der Schweiz keine echte Demokratie gibt.
Weil wir auch nicht über das Verbot von Kirchtürmen abstimmen!
Weil es bei uns keine Volksabstimmung gibt!
das frag ich mich auch.
vll weil wir gar nicht so demokratisch sind wie wir immer tun?!!
das ist es
einfach mal in die verfassung schauen