Wann wird SchwarzGelb mit dem Zusammenraufen endlich am Ende sein oder ist das schon das Ende von SchwarzGelb?
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Freitag, 9. April 2010, 04:41
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Die Wahlen sind fast schon verjährt und dennoch ist man immer noch nicht in der Lage, gemeinsam zu regieren. Immer noch ist es ein chaotisches Neben- und Gegeneinander. Da wird Zeit vertan, die eine Regierung heute einfach nicht hat.
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Bis zur Wahl in Nordrhein-Westfalen, wird sich nichts ändern. Dann entscheidet der Wähler.
Ein gutes Ergebnis für die FDP würde das Blatt wenden.
Dies ist ein absoluter Notfall. Schau dir die finanzielle und politische Lage mit ihren Sachzwängen und Sackgassen an, da gibts nichts mehr zu regieren, das ist eine Notverwaltung, ein permanenter Krisenstab. Die Daten gibts bei destatis.de oder bei der Bundesregierung, da schluckst du nur noch.
Eisendraht ist zwar manchmal hilfreich, aber hier ist damit nichts mehr auszurichten. Schimpfen und Zetern hilft auch nicht. Jetzt müssen Besitzstände verteidigt werden. Wie du an der aktuellen Diskussion des Herrn Westerwelle siehst, gehts mächtig zur Sache. Mit Einsparen fängt man am Besten mit der Doppelmethode an, man beginnt gleichzeitig oben und unten. Das läuft jetzt. Dann kommt die globale Minderausgabe, überall wird ein bestimmter Prozentsatz gekürzt, das folgt danach. Wer zu früh nachgibt, zahlt zweimal.
Frau Merkel verhält sich völlig rational und richtig undläßt erstmal den Guido an die Wand laufen. Menschlich eine Sauerei, aber politisch notwendig. Wenn er verschlissen ist, kommt Frau Künast dran. Wir werden ja sehen. Zusammenraufen kann man das eigentlich nicht nennen.
Die FDP hat schlicht und einfach eine Begabung dafür, sich wie der Elefant im Porzellanladen aufzuführen.
Merkel hingegen hat einen Regierungsstil, der darauf baut, bei Konflikten dezent auf ihre Lösung hinzusteuern. Also haben wir eine Kanzlerin, die ihr Kabinett nicht disziplinieren kann und eine Fraktion, die so lange Konflikte auslösen wird, so lange man sie lässt.
Weil die ewigen Konflikte dieser Koalition nicht policyabhängig sondern politicsabhängig sind wird dieser Konflikt zumindest diese Legislaturperiode weiterbrennen. Wenn FDP oder CDU dann in der Opposition sind können sie sich personell neu strukturieren und sich so aufstellen, dass sie regieren könnten wenn sie wiedergewält würden.
Andererseits bin ich bei dem Parteiprogramm der bürgerlichen Parteien froh, wenn sie möglichst wenig regieren. Das begrenzt den Schaden, den sie anrichten.
Hoffentlich wird am 9. Mai den „Gelben“ ein Ende gesetzt, mal schauen.
Das Sprichwort: “ Gib einem Menschen Macht, dann lernst du ihn richtig kennen “
trifft hier doch wohl voll auf G.W. zu.
Ich werde bei der nächsten Wahl jedoch aus Protest eine andere, kleine Partei wählen. Dabei bin ich zur Wahlhelferin berufen worden und kann leider keinen Einfluss auf die Wähler ausüben, obwohl ich das – wenn ich das könnte – auch noch machen würde.
Die sind doch schon längst am Ende. Wer sich jede Woche trifft um sich zu vertragen ist auf Dauer nicht vertrauenswürdig. Die CDU sollte die Freidemokraten abschiessen und eine erneute grosse Koalition mit der SPD eingehen, mit den Brüdern kann man wenigstens reden.
Ich hoffe dass der Spuk bald vorbei ist.
Aber wie soll das gehen, wenn die für 4 Jahre gewählt werden? Einfach zurücktreten wird wohl keiner und Willy schon garnicht.
Die Beiden halten bis zum bitteren Ende der Legislaturperiode zusammen egal was kommt,denn Guido hat noch manche Rechnungen von seinen Sponsoren zu begleichen und das geht halt nur wenn man in der Regierung sitzt.
Die Fahnen werden bis zum bitteren ende hochgehalten. Keiner wird das scheitern der Koalition zugeben. Macht halten und fertig.
Ich weiß nicht, wie weit es Herr Westerwelle noch treiben möchte.
Ich kann mich des Eindruckes nicht entledigen, dass NRW wieder zu einer Schicksalswahl wird, so wie vor 5 Jahren.
wenn es nach den schwarz gelbe regieren geht,ist es schon das ende!,müssen aber gezwungnerweise gemeinsam regieren!!!
was man nicht beginnt (regieren)braucht man auch nicht beenden.
Da finden eher Neuwahlen statt, bevor die sich zusammen gerauft haben.