Gott sei Dank haben wir noch Richter,die diesen Schwachsinn,der
uns jegliche Souveränität nimmt,abmilderten.
Der Bundestag winkte den Lissabon-Vertrag in seiner alten Form im
vergangenen Jahr durch….Tolle Volksvertreter haben wir da in Berlin
hocken…Es wird Zeit für VOLKSABSTIMMUNGEN nach Schweizer
Vorbild!Wie seht ihr das?

• Cogitoer sagt:

  6. April 2010 um 01:06 Uhr

  Ich würde mich an deiner Stelle nicht zu früh freuen. Frankreich und die Niederlande haben es vorgemacht und Irland macht es jetzt nach.
  In dieser EU wird es niemals Volksabstimmungen nach schweizer Vorbild geben, weil die Machthaber genau wissen was ihnen dann blüt.
  Das gilt natürlich nicht nur für den Lissabon Vertrag: 75% der Deutschen sind gegen den Afghanistaneinsatz und interessiert das irgendwen in der Regierung?

• kaelon sagt:

  6. April 2010 um 03:35 Uhr

  Kaum hatte ich deine Frage gelesen hatte ich Tränen in den Augen und mein zweiter hysterischer Lachanfall erfolgte als ich die erste Antwort las.
  Da allem Anschein nach weder der Fragesteller noch manch anderer sich die Mühe gemacht hat den Inhalt des Vertrages zu lesen (Google ist dein Freund) unten mal ein paar links zum Inhalt des Vertrages. Wer will kann sich ja Informieren wer nicht will kann weiter ahnungslos daherschwätzen.
  Der Bundestag hat den Lissabon Vertrag übrigens nicht durchgewunken sondern ihm zugestimmt und dem BvG zur Prüfung vorgelegt das dann wie erwartet den Vertrag für Verfassungskonform erklärt hat aber um Nacharbeitung gebeten hat.
  Übrigens beinhaltet der Vertrag das Länder mit vielen Einwohnern und hohen Beiträgen mehr in der EU zu sagen haben. Irgendwie Praktisch das Deutschland nicht nur die meisten Einwohner hat sondern auch die meisten Beiträge zahlt, was übrigens der Grund für das Nein der Iren war (die kassieren nämlich eine Menge und sind etwas klein).

• stadtleo sagt:

  6. April 2010 um 08:34 Uhr

  Hallo,
  stimme dir da zu ,nur mal abwarten was da noch kommt .
  Das unglaubliche an solchen Vorgängen ist ,das wir diesen Vertrag überhaupt nicht lesen konnten bzw.durften .
  In solchen Fällen und insbesondere bei Kriegseinsätzen in Afghanistan muss das Volk gefragt werden und nicht eine Hand voll Politiker welche über das Schiksal von uns entscheiden .
  In diesem Vertrag werden auch die Mitglieds Staaten aufgefordert ihre Streitkräfte zu modernisieren und aufzustocken !
  Kriegseinsätze für die Sicherung von Energie werden möglich gemacht ,sowie der Ersteinsatz von Nuklear Waffen !
  Das bestimmt dann der große Verbündete wo das geschieht .