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Seit dem zweiten Weltkrieg und bis vor kurzem gab es im Bundestag immer Parteien die zumindest koalitionsfähig/bereit waren: SPD, CDU/CSU, FDP und Grünen. Mit der neuen Linkspartei stellt sich die Frage, was würde passieren wenn es keine Mehrheit für die inhaltlich naheliegende Koalitionen (schwarz-gelb/rot-grün) gibt und die Parteien einfach keine Koalition bilden können? Die Union und die SPD könnten eine grosse Koalition bilden aber wie es offensichtlich wird, ist diese nur eine Notlösung, gleiches gilt für dreiparteien Koalitionen, man könnte aus lögischen Gründen herleiten dass eine dreipartei Koalition aus dem linken Spektrum, nämlich Linkspartei SPD und Grünen koalieren sollten aber die SPD lehnt diese Option momentan ab. Ist diese Situation in der Gesetzgebung betrachtet? sollten ständig Neuwahlen ausgerufen werden bis eine solide Koalition steht? Sind die Parteien verpflichtet eine Mehrheit zu finden? Welche Möglichkeiten hätte eine Minderheitsregierung um Gesetze umzusetzen?
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Eine Dreierkoalition ist genausosehr eine Notlösung, wie es eine Zweierkoalition für Länder ist, in denen man Alleinregierungen gewohnt ist (z.B. Großbritannien). Nichtsdestotrotz halte ich auch so etwas für ein Stück parlamentarische Normalität, an das wir uns in Zukunft gewöhnen dürfen. Das Gefühl, daß CDU/CSU und FDP oder SPD und (B90/)Grüne sich politisch nahestehen, hat sich ja auch erst über gewisse Zeiträume gebildet, und ist im Prinzip nur relativ zu sehen.
Die beiden Möglichkeiten, die laut §63 GG bestehen, wenn keine mehrheitliche Regierung besteht, nennst du ja schon selbst – Neuwahl oder Minderheitsregierung.
Welchen Nutzen häufige Neuwahlen für die Stabilität des politischen Spektrums haben, hat vermutlich die Geschichte im vorherigen deutschen Demokratieversuch gezeigt. Somit käme auf Dauer nur eine Regierung, entweder der stärksten Partei oder der stärksten Koalition ohne Mehrheit in Frage.
Eine solche Regierung ist aus eigener Kraft nicht fähig, Gesetze effektiv auf den Weg zu bringen. Sie hat nicht die Sicherheit, den nächsten Haushalt vom Parlament genehmigt zu bekommen. Minderheitsregierungen wurden bislang in der Geschichte der BRD nur als Übergangsmodelle genutzt und konnten keine bedeutende Arbeit vorweisen (1966 Erhardt, 1982 Schmidt)
Das klingt zunächst mal schlimmer als es ist. Mit der Zeit könnten sich in diesem Fall Toleleranzmodelle bilden, wie das bis vor ein paar Jahren in Sachsen Anhalt der Fall war, und eine weitere Partei „stumm“ mitregieren und Gesetze mit verabschieden. Ebenfalls denkbar wäre es, daß sich die betreffende Partei flexibel Mehrheiten sucht, also je nach Vorhaben Stimmen von weiter links oder rechts sammelt.
Natürlich ist eine Minderheitsregierung wesentlich weniger mächtig als eine normale, und es fehlt viel Sicherheit im politischen Alltag. Eine Katastrophe für die Politik ist sie aber sicher nicht.
Wird aber nicht so kommen. Noch ein paar Jahre, und der Linken wird die gleiche inhaltliche Nähe zur SPD nachgesagt wie B90/Grüne. 😉
Wenn das nicht möglich ist, dann gibt es Neuwahlen. Eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten wäre auch interessant.
wenn eine partei nicht die absolute mehrheit hat und es keine koalitionen gibt, dann wird eine minderheitsregierung gemacht. das war zb auf laenderebene schon oft der fall.
Die Wähler haben es leider immer schwerer die richtige Entscheidung zu treffen.
Zu oft wurden sie nach einer Wahl bitter enttäuscht.
Welcher Partei kann man denn noch wirklich vertrauen.
Den Politikern, egal welcher Partei werden durch eine Wahl fette Einkommen beschert. Das Wählervolk bekommt zum Dank immer mehr Belastungen. Die Arbeitsplätze werden wegrationalisiert oder in Billiglohnländer verschoben.
Das Problem kennt man aktuell, die letzten Jahre, aus Italien …. wir in Deutschland hatten solch eine Situation auch schon einmal zu Zeiten der Weimarer Republik. In welchem „braunen“ Desaster das dann endete, ist hinreichend bekannt.
Deutschland heute – keine Regierungsmehrheit, weil keine Koalition = Duldung einer Minderheitsregierung = mehr oder weniger Stillstand politischer Entwicklungen = hoffentlich die Einsicht beim Wähler, es das nächste Mal besser zu machen.