Muß Herr Börnsen aus Bremen als guter Demokrat das Bremer Wahlergebnis nicht für ungültig erklären?
Samstag, 10. April 2010, 09:48
Abgelegt unter: Regierung

Bei einer Wahlbeteiligung um 58% haben ca.35% für die SPD gestimmt.Umgerechnet auf ALLE Wahlberechtigten ergibt sich ein realer Stimmanteil von gut um 20%.
Wer kann von sich glauben,zur Regierungsbildung beauftragt zu werden,wenn er selbst nicht mal ein fünftel aller Stimmen auf sich vereinigt?
Ich war heute natürlich nicht wählen,weil ich kein Bürger Bremens bin.


8 Kommentare bisher • RSS-Feed für KommentareTrackBack URI

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  • here`s nobody sagt:

    Dass ist ja die Schuld der Nichtwähler, weil er jetzt sagen kann 58% haben ihn gewählt. Wären die Nichtwähler hingegangen und hätten ihre Stimmzettel ungültig gemacht Hätten ihn nur 20 % gewählt und dann könnte man versuchen diese Wahl anzufechten.

  • Lollo sagt:

    Nobody hat absolut Recht. Leider ist der einzige Protest des deutschen Wählers nur nichtwählen.Geht hin und macht eure Stimmzettel ungültig. Vielleicht werden die Politiker dann mal wach . Deutschland,diese Politiker hast Du nicht verdient,diese Politiker müssen weg

  • Onkel Bräsíg sagt:

    Die traurige Wahlbeteiligung ist die Quíttung für die bankrotte Politik der großen Koalition, die immer nur faselt ohne wirklich einmal nur zu handeln!
    Eine wirkliche Legitimation der Kandidaten kann bei solchen „Ergebnissen“ schlichtweg nicht herauskommen! Insofern stimme ich zu, dass die amtierende Regierung im Amt bleiben sollte, bis Neuwahlen mit Wahlpflicht éin wirkliches Ergebnis zeitigen.
    Leider ist das Utopie – genau wie die Demokratie in diesem unserem Lande!

  • hansdiet sagt:

    Nichtwähler bekommen immer die Regierung, die sie nicht wollen, Wähler hingegen nicht immer.
    Warum sollte Börnsen das Wahlergebnis für ungültig erklären lassen? Neuwahlen werden auch kein anderes Ergebnis bringen. Und die anderen Parteien haben nach der Berechnung in der Frage noch weniger Stimmanteile.

  • szeniker sagt:

    Nicht zu wählen ist auch eine Wahl. Das ist legitim (und gesetzlich zulässig) und verändert die Stimmenverhältnisse zugunsten der großen Parteien. Herr Börnsen wäre allerdings auch dann nicht dafür zuständig, die Zulässigkeit und Gültigkeit einer Wahlentscheidung zu verkünden bzw. festzustellen. Das ist Aufgabe des Landeswahlleiters, der sich strikt nach dem Gesetz zu richten hat (und dieses sieht keine Wahlpflicht oder ein Mindestquorum vor) und eventuelle Einsprüche der Parteien oder von Wählern zu überprüfen hat.
    Her Börnsen könnte zwar den Auftrag zur Regierungsbildung ablehnen, aber das hätte nur zur Folge, daß die Partei mit dem nächsthöchsten Stimmenanteil mit der Regierungsbildung beauftragt würde.

  • Jens sagt:

    Ich bin Bremer und war wählen. Aber die niedrige Wahlbeteiligung ist kein „Bremer Problem“ sondern ein Bundesweites.
    Ich könnte mir vorstellen, dass mehr Demokratie Bremen und Deutschland nicht schaden kann. Vorallen in Bremen kann man nur alle vier Jahre ein (ja:1) Kreuz machen und so nur eine Partei wählen, keine Kandidaten. Und die Parteien bestimmen, wer Kandidat wird, dass ist nicht sehr demokratisch.

  • gunar_kl sagt:

    Die Wahlordnung muss dahin gehend verändert werden ,das nur entsprechend der Wahlbeteiligung Sitze vergeben werden können. Das heisst, die Parteien können nur nach realen Stimmanteilen Sitze in Anspruch nehmen.
    Sonst kann egal welche Partei ,bei einer Wahlbeteiligung von 10%(mit jetziger Wahlordnung) ,immer noch eine absolute Mehrheit verkünden, die es nach Adam Riese gar nicht gibt. Ist aber so gewollt!

  • hum957 sagt:

    Die Wahlbeteiligung ist halt heute meistens nicht höher!
    58 % geht aber noch!
    Bei Präsidentschaftswahlen in den USA ist sie noch geringer!
    Und da gehts um den mächtigsten Mann der Welt!
    Außerdem war diese Wahl ja wirklich nicht spannend und das Ergebnis stand ja vorher schon ziemlich fest!
    Aber Frankreich hat bewiesen,daß es auch anders geht!



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