Ist diese neue Regierung überhaupt legitim? bei der niedrigen Wahlbeteiligung?
Donnerstag, 8. April 2010, 23:38
Abgelegt unter: Regierung

Laut Stimmenzählung haben es gerade mal 42 % der Wahlberechtigten gepackt, ihr Recht auf Wahlen und somit Veränderungen herbeizuführen, zu Nutzen.
Ist bei einer so niedrigen Wahlbeteiligung, überhaupt der Status einer legitimen Regierungsbildung gegeben? Denn die Mehrheit hat sie nicht gewählt.
Ja ich kenne das GG und Wahlgesetz, also lasst hier keine Sprüche ab wie „schau dir das GG u.s.w an“ Was ich Wissen möchte ist, wenn die Mehrheit der Bevölkerung sich verwehrt, ist dann diese Regierung nach Volkes willen gewählt?


4 Kommentare bisher • RSS-Feed für KommentareTrackBack URI

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  • ebberat sagt:

    Ich weiß ja nicht, woher Du Deine Zahlen hast, aber die Wahlbeteiligung lag bei 72,5 %.
    Trotzdem eine historisch niedrige Beteiligung.

  • Der Total Freche sagt:

    … also …
    in unserem wahlkreis ( bremen ) haben über 70% ihre stimme abgegeben. für die wahlmüdigkeit in den übrigen bundesländen kann ich doch nix dafür. es ist allgemein bekannt gewesen, wo und wann die wahlen sind.
    die politiker haben klare ziele und signale für die zukunft gegeben. desweiteren sind es immer häufiger ältere menschen die nicht an der wahl teilnehmen, dies lässt sich meinerseits als wahlhelfer bei den geburtsdaten die in den wahllisten erkennen, da ich wahlhelfer ( schriftführer ) bei den wahlen tätig bin. es sind auch keine briefwähler sonnst wurde ein vermerk ( wahlschein ) drinstehen. für die ältere bevölkerung gibt es auch die möglichkeit das die parteien eine art wahltaxi ( kostenlos ) sie zu den wahllokalen fährt, doch auch dies wird nicht genutzt, somit entsteht die wahlbeteiligung.

  • You Know Who sagt:

    Du hast Deinen Fehler ja schon bemerkt. Grundsätzlich sehe ich das aber so: jede(r) Wahlberechtigte entscheidet selbst, ob er oder sie wählt. Und wer nicht wählt sollte sich hinterher nicht darüber beklagen, wenn das Ergebnis nicht so ist, wie man sich das vorgestellt hat.
    Und damit ist für mich eine Legitimierung gegeben, wenn die Mehrheit derjenigen, die ihre Stimme abgegeben haben, eindeutig ist. Und das ist nach dieser Wahl der Fall, auch wenn das Ergebnis natürlich vielen nicht gefallen wird. Allen anderen rate ich dringend, ihr Wahlrecht beim nächsten Mal auszuüben.

  • James T sagt:

    Gegenfrage:
    Wenn die Wahl nicht zu einer legitimierten Regierungsbildung führt, was ist dann die Alternative?
    – Wählen, bis die Wahlbeteiligung hoch genug ist?
    – Die alte Regierung darf weiter machen?
    – Einführung der Pflichtwahl?
    – Wir kommen auch ohne Regierung aus…
    Also, welche Variante hättest Du denn gerne??



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