Abgelegt unter: Regierung
Ich finde es ziemlich seltsam, dass ich z.B. die Grünen wähle und plötzlich „Mittäter“ einer Schwarz-Grünen Regierung werde, weil sie nach der Wahl eine Koalition bilden.
So rein theoretisch.
Ich kann mich an die große Koalition erinnern, bei der ich beinahe die SPD gewählt hatte, mich aber zum Glück noch umentschieden habe, was gut war, weil ich ja sonst die große Koalition „gewählt“ hätte.
Sollte man da nicht was ändern?
z.B. Koalitionen vorher verbindlich ausschliessen oder auf seiner Stimme vermerken, für welche Koalition die Stimme nicht zu verwenden ist?
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Da hast Du völlig Recht. Selbst wenn eine Partei vorher verspricht, mit diesen und jenen zu koalieren oder aber nicht zu koalieren, ist das ja leider nicht rechtsverbindlich (siehe eine gewisse Frau Y.). Somit hat der Wähler immer eine gewisse Unwägbarkeit in der Stimmabgabe. Es sollte so geändert werden, daß Koalitionsaussagen zwar nicht gemacht werden müssen, wenn sie aber gemacht werden, sollen sie rechtsverbindlich sein. Dann kann der Wähler immer noch überlegen, ob er eine Partei ohne klare Aussage wählen möchte oder nicht. Lieder ist vielen Parteien ja Macht wichtiger als ihr Programm.
Nein, undemokratisch ist das nicht. Man muss ja nach der Wahl eine Regierung bilden, und die Wahlarithmetik zwingt dabei manchmal zu Konstellationen, die nicht unbedingt die sind, die man gern gehabt hätte. In Hamburg, um mal bei deinem Beispiel zu bleiben, war es ja auch nicht so, dass Schwarzgrün aus heiterem Himmel kam. Ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, dass vor der Wahl spekuliert wurde: Was wäre, wenn…? Wer also Grün gewählt hat, hätte wissen können, dass er damit unter Umständen zum Bestandteil einer solchen Koalition werden könnte.
Undemokratisch ist letzten Endes noch nicht mal Ypsilantis Amoklauf gewesen. Man kann koalieren, mit wem man will, das ist die Wahrheit. Nur muss man eben gegebenfalls auch die Konsequenzen tragen…
Das wäre völlig unnötig, wenn die Parteien von sich aus vor der Wahl genau sagen, mit wem sie koalieren würden und mit wem nicht. Die CDU hat von vornherein gesagt, sie wolle mit der FDP regieren. Wenn das nicht gereicht hätte, wusste man, würde die große Koalition fortgesetzt werden. Die FDP hat sich ebenfalls festgelegt. Die Grünen haben wohl gesagt, nicht mit den Linken und die SPD hat sich auch festgelegt, nicht mit den Linken.
Also wusste der Wähler bereits, was auf ihn zukommt.
Man kann Koalitionen vorher nicht wirklich ausschliessen, da diese ja durch das Wahlergebnis entstehen. Ausserdem wäre es dann doch aber auch wieder undemokratisch, Koalitionen von vornherein auszuschliessen, da es ja auch Leute gibt, die z.B. die schwarz-gelbe Regierung für gut befinden.