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Neben der offenen Zensur gibt es im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit im Web vor allen Dingen in den USA und Europa rechtlich oder völkerrechtlich fragliche Praktiken und Vorhaben.
* Europäische Union: Ein EU-Erlass vom 8. Juni 2000 zum E-commerce macht die Provider verantwortlich für den Inhalt der Webseiten, die sie hosten, und verlangt von ihnen, diese zu blockieren, wenn sie Kenntnis von deren Existenz erhalten und sie diese als illegal einstufen. Nach Ansicht der Organisation Reporter ohne Grenzen schafft dies eine Art privates Rechtssystem, in dem die Provider und ihre Techniker das Richteramt ausübten. (Quelle: Jahresbericht Internet 2006 von Reporter ohne Grenzen)
* Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben 2003 einer Weiterführung eines Aktionsplans zur sicheren Nutzung des Internet zugestimmt. Es soll stärker gegen illegale und schädliche Inhalte vorgegangen werden.[7]
* Das US-amerikanische Project for the New American Century, dessen Mitglieder sich in der Regierung Bush (seit 2001) wiederfanden, veröffentlichte im September ein Dokument, in welchem dem Internet eine große Bedeutung in der modernen Kriegsführung und Informationspolitik und -beschaffung zukommt (the creation of ‚US Space Forces‘, to dominate space, and the total control of cyberspace to prevent ‚enemies‘ using the internet against the US).http://de.wikipedia.org/wiki/Zensur_im_I…
Mit den Instrument des „political correctness“ wird die Meinung Andersdenkender diskriminiert, indem man diesen Rassismus unterstellt. Stimmt das?
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Wie sagt man doch so schön, eingeschränkte Meinungsfreiheit ist überhaupt gar keine Meinungsfreiheit.
Wer es sich doch traut lediglich seine Meinung frei zu äußern ist ein Gedankenverbrecher.
1984 lässt grüßen 😉
Klar gibt es neben der strafrechtlichen „Zensur“ wie bei Kinderpornos, auch eine freiwillige Meinungszensur.
Man denke nur an die Wortschöpfung Südländer der Medien oder deren Reaktionen beim Gebrauch des Wortes Autobahn im Zusammenhang mit der „political correctness“.
Wandel der Meldungen in seriösen Zeitungen als Beispiel: Raubüberfall mit Stichverletzungen: 1990 5 türkische Täter verletzten…., 2007 mehrere vermutlich Südländer….., 2008 bei einer Rangelei zwischen Jugendlichen.
Also nicht nur die Herkunft wurde verschleiert, auch wenn es ein ID Merkmal bei der Fahndung sein könnte, auch die Tat selber wird von einer gefährlichen Körperverletzung zu einem Streit auf dem Level ein Streites im Kindergarten.
Also die PC Selbstzensur ist genauso schlimm wie eine Schäuble Datensammelwut, da beides gegen die freie Meinungsbildung arbeitet.
Die Frage ist, wo fängt Zensur (unzulässig nach Art. 5 GG) an, und wo hört das Recht auf, echten Mist wie z.B. rechtsradikales Gesülze oder Kinderpornographie zu entfernen ? Schwere Entscheidung manchmal, wenn es nicht so klar ist, wie in meinen Beispielen.
ergänzend zu Mutter Schagalla :
Es reicht nicht aus, nur einfach keine eigene Meinung zu haben, man muß auch unfähig sein, sich zu artikulieren….
Bis jetzt haben wir noch eine Meinungsfreiheit.
Nur das Wort Meinungsfreiheit wird oft Missverstanden
Beleidigungen, Verunglimpfung, Hetzerei,
vom Gesetz verbotene Schriften und Wörter usw,usw
das alles hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun.Wird aber häufig als Grund in die Waagschale geworfen.
Ausserdem haben wir ein Deutsches Grundgesetz ,
da brauchen wir uns nicht an andere Länder
orientiren.
Gruß hajokl .
bitte nur ernst gemeinte Daumen runter und nicht
willkürliche.
Alle möglichen Arten von NS-Verbotsgesetzen sind nicht nur Zensur, sie existieren zuwider den Menschenrechten.
Und zwischen der Verbreitung einer politischen Ansicht und dem Konsum und der Produktion von Kinderpornos ist ein wesentlicher Unterschied!
gibt es nicht … nur bullen die uns täglich rund um die uhr überwachen und abhören und finanzämter die wissen wollen wie sie die arbeitenden menschen noch mehr auspressen können aber ansonsten sind wir deutschen glücklich …. weil wir im ausland leben dürfen
Wir haben keine Meinungsfreiheit denn sobald jemand berechtigt über Ausländer schimpft wird der jenige in die rechte Ecke gestellt.Schon mal danke für Daumen runter.
Die eifrigsten Zensoren sind die Leute ohne eigene Meinung (auch hier)
Du bist also für Kinderpornografie??? Wärst du, wenn man aufgrund deines Textes den Umkehrschluss anwendet. Du findest also, das die EU bzw. die US Regierung Zensur betreibt und du damit kein Recht auf freie Meinungsäußerung hast.
Art. 5 GG gibt zwar an, dass keine Zensur bei uns gibt, erklärt aber gleichzeitig in den Absatz2, das es eingeschränkt werden kann. Und Kinderprornografie kann auch als freie Meinungsäußerung und/oder Kunst von diesen Perverslingen betrachtet werden. Von daher kann es niemals eine absolut freie Meinungsäußerung geben. Eher lebe ich damit, dass sowas verboten ist als das es erlaubt sei; sprich: Ich verzichte auf einen kleinen Teil meiner freien Meinungsäußerung.
Ob du überhaupt bei diesen ganzen Geschreiben von dir daran gedacht hast? Also bezweifle ich ernsthaft, dass du für Kinderpornografie bist!