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Die „Bundesrepublik Deutschland“ (BRD) war nie ein souveräner Staat, sondern stellte genau wie die „Deutsche Demokratische Republik“ (DDR) eine vorübergehende Verwaltungseinheit im besetzten Deutschland dar. Das besatzungsrechtliche Mittel „Bundesrepublik Deutschland“ existierte auf der Grundlage des es konstituierenden „Grundgesetzes“ vom 23.05.1949 bis 17.07.1990.
Das besatzungsrechtliche Provisorium BRD erhielt keine vom Volk in freier Selbstbestimmung gewählte Verfassung, sondern lediglich ein „Grundgesetz“.
Mit der Streichung des Artikels 23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, sondern die „Bundesrepublik Deutschland“ selbst als provisorisches Staatsgebilde erloschen.
Am 17.07.1990 verfügten die Alliierten während der Pariser Konferenz neben der Aufhebung der „Verfassung der DDR“ die Streichung der Präambel und des Artikels 23 des „Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland“. Mit dem territorialen Geltungsbereich verlor das „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ als Ganzes mit Wirkung zum 18.07.1990 seine Gültigkeit. (BGBl. 1990, Teil II, Seite 885,890 vom 23.09.1990 ).
Da die BRD verfassungsrechtlich (festgestellt mit Urteil des Bundesverfassungsgerichtes) ihre Hoheit ausdrücklich „auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes“ bezog, war mit dem Grundgesetz auch das besatzungsrechtliche Mittel „BRD“ aufgelöst.
Seit diesem Zeitpunkt – 18.07.1990 – existiert das besatzungsrechtliche Provisorium namens „Bundesrepublik Deutschland“, das 41 Jahre lang die Belange für einen Teil des Deutschen Volkes treuhändisch für die Westalliierten zu verwalten hatte, nicht mehr. Alle von der Regierung und den Behörden der untergegangenen „Bundesrepublik Deutschland“ seit ihrem Erlöschen getätigten Rechtsgeschäfte und Verwaltungsakte sind danach rechtswidrig und ungültig.
Alle seitdem ausgestellten Pässe, Personalausweise, Führerscheine, Kfz –Zulassungen und Kfz-Schilder, sowie alle seitdem erlassenen Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften und alle seitdem auf der Grundlage des nicht mehr rechtswirksamen Grundgesetzes durchgeführten Wahlen der „Bundesrepublik Deutschland“ sind nichtig.
Da die „Bundesregierung“ nicht auf der Basis einer vom Volk in freier Wahl angenommenen Verfassung regiert, begründet sie nach Völkerrecht die Staatsform einer Diktatur.
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Dieser pikante Artikel aus der Schweiz dürfte eigentlich Deine Frage ausreichend beantworten:http://www.schweizmagazin.ch/2009/04/14/…
Seit wann können die Alliierten das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ändern? Das kann nur der Deutsche Bundestag mit einer 2/3 Mehrheit.
Im Übrigen braucht eine Verfassung nicht unbedingt einen Geltungsbereich um gültig zu sein. Siehe z.B. Frankreich. Existiert das Land also auch nicht??
Das ist immer der gleiche Bockmist den sich irgendwer mit juristischem Halbwissen mal zusammengesponnen hat und seitdem herumgeistert.
Du gucke hier: http://www.krr-faq.net/forum/t1596.htm#1…
1) Deine abenteuerlichen Behauptungen sind von irgendjemandem (wahrscheinlich einem Nazi) zusammenfabuliert worden und lassen sich jedenfalls mit der genannten Quelle (Bundesgesetzblatt) in keinem Punkt erhärten.
2) Dort ist vielmehr geregelt, dass und wie sich die DDR unter Nutzung des Artikels 23 GG (der anschließend seine Funktion verloren hatte und wegfallen konnte) der Bundesrepublik anschloss. Es handelte sich also um einen Anschluss, was voraussetzt, dass die Bundesrepublik nahtlos weiterexistiert – genauso wie nach dem Anschluss des Saarlandes.
Ja, Deutschland ist nach wie vor eine Bundesrepublik. Nur die von der DDR benutzte Abkürzung BRD wird weniger verwendet als früher, weil sie eben diesen negativen Touch hat, den die DDR erzeugen wollte.
Wenn mein deutscher Paß nun ungültig ist, warum kann ich dann in jedes Land Reisen?Bin ich jetzt Staatenlos?
Mein Gott, welcher hirnverbrannter Vollgasdepp hat das wieder ausgegraben.
Da es die TäTäRä nicht mehr gibt denke ich sind wir jetzt ein einig DEUTSCHLAND.