Diskriminierender geht es schon nicht mehr – pfui Teufel
Beispiel:
es gibt schon Neuwagen ab 5000 € – 2500 € Pr?e w?n noch mal € 2500 die entweder ? das Schonverm? oder aber ? Verwandte aufgetrieben werden kann.
Doch falsch gedacht. Die Regierung grenzt Menschen, welche H4 beziehen aus.
Auch Personen die neben H4 noch arbeiten und auf ein Auto angewiesen sind, haben in diesem Fall keine Chance.
Meiner Meinung nach ist das ein Versto?gegen das Grundgesetz. Wie weit geht unsere Regierung denn noch??

• ?.DARKI. sagt:

  19. April 2010 um 00:41 Uhr

  Das SPD-gef?e Bundesarbeitsministerium sieht ohne Gesetzes?erung keine M?chkeit, auch Hartz-IV-Empf?ern die Altauto-Abwrackpr?e ohne Anrechnung auf die staatlich Unterst?ng auszuzahlen. Die Gesetzeslage sei in diesem Punkt eindeutig, sagte eine Ministeriumssprecherin. Dies habe die erneute ?erpr?g der Bestimmungen ergeben. Danach gilt die Zahlung der Abwrackpr?e als Einkommen, das die Bed?igkeit verringert und deshalb verrechnet werden muss. Das Arbeitsministerium sieht sich damit in seiner bisherigen Rechtsauffassung best?gt.
  Millionen von ALG2 Empf?ern waren vorher normale Steuerzahler !!“
  Dies sollte anderen die denken „HARTZ 4 ICH NIE“ doch mal zu denken geben und nicht noch auf die,die schon „von Oben“ unterdr? werden noch nachzutreten !
  Es ist ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, die Abwrackpr?e auch an Bezieherinnen und Bezieher von Hartz IV auszuzahlen. Und da die Pr?e befristet ist, darf die Bundesregierung nicht noch mehr Zeit verstreichen lassen, sondern muss umgehend handeln.
  WIr das VOLK,sollten endlich dagegen angehen,mit allen Paragraphen die man uns zur verf?g gestellt hat.
  Denn,…Demokratie,?,…die haben wir nur noch auf dem Papier!
  Und das seit 1998,wo ROT/GR? anfing,dem Kapital freie Hand zu geben,und das Volk total zu ?wachen.
  @ Tweety ein ALG 2 Bezieher darf ein Auto im Wert von 7.500 € Besitzen (Urteil Obersozialgericht)

• christab sagt:

  19. April 2010 um 04:21 Uhr

  Wenndiese Pr?e als Einkommen berechnet wird dann bekommt er vieleicht keine Bez?mehr, bis es verbraucht ist.
  Aber das glaube ich nicht da man ja nur diese Pr?e erh? wenn man ein neues Auto kauft- da er ja nicht mit den 2500,- zum Gebrauchs Wagenh?ler gehen kann und dort ein altes daf?aufen kann- dann h?e er ja dieses Geld gleich wider ausgegeben und es k?e nicht als Einkommen berechnet werden- oder?
  Da frag ich mich doch wie kann er noxch 4000.- drauf legen um ein neues zu kaufen- wenn er H4- Empf?er ist
  Ich frage mich wie ein H4 sich ?haupt noch ein Auto erlauben kann, mit den Monatlichen Spritkosten und Jahreskosten.
  Der wirklich sein Auto gebraucht, da sollte das Amt Ihm helfen mit Zusch? f?utosteuer und Versicherung- der Meinung bin ich.

• hulga sagt:

  19. April 2010 um 11:10 Uhr

  die regierung geht so weit, so lange niemand aufsteht und sich wehrt.
  hoffentlich wird ein aufstand bald kommen.
  irgendwann m?n die menschen es doch geschnallt haben, was diese bande mit dem volk macht.
  auch ich bin der meinung, dass es ein verstoss gegen das grundgesetz ist, nur denke ich, dass die richter wieder mit der regierung, einig gehen.

• MiA sagt:

  19. April 2010 um 17:41 Uhr

  Tja, alle wollen das sich etwas ?ert und reden drum rum. Aber wenn sich was ?ern soll, dann m?n wir uns auch wehren und k?fen. Unser Staat h? die B?r klein- wie im Absolutismus, die Menschen wurden besch?igt nur damit sie nichts sagen und anzweifeln- wir m?n einfach mal etwas tun, anstatt zu reden. Was soll das, dass wir ? 4 Mio. nach Afrika spenden obwohl der Staat im Minus ist oder dass die B?r soviel Steuern zahlen m?n- wie soll das alles funktionieren??

• tweety19 sagt:

  19. April 2010 um 19:13 Uhr

  Es gilt grunds?lich: Wer H4 bezieht darf sich keinen Neuwagen anschaffen. Ebend kein neuwertiges Auto.
  Da das Auto letztendlich ab 5000€ wert w?, z?t das zu dem Verm? welches ein H4 Empf?er nicht besitzen darf.

• Jens sagt:

  20. April 2010 um 00:47 Uhr

  Nein, gilt nicht als Einkommen oder doch? So ganz sicher ist der Arbeitsminister auch nicht. Nach letzten Informationen steht die Abwrackpr?e nun doch ALG2 Empf?er zu. Aber der n?ste Akt wird bereits geschrieben.http://www.zeit.de/news/artikel/2009/03/…
  NACHTRAG:
  Es stand nicht nur in der S?utschen, aber unser Bundesarbeitsminister hat wohl einen Anfall von Gutherzigkeit und l? pr?, ob auf ALG2 Empf?er die Pr?e bekommen k?n:http://www.zeit.de/news/artikel/2009/03/…

• ?Piper? sagt:

  20. April 2010 um 03:10 Uhr

  Ja, ist ?erlich.
  Aber ich finde es viel schlimmer, dass das Kindergeld als Einkommen gilt.

• Sutter Cane sagt:

  20. April 2010 um 04:01 Uhr

  Man muss aber den Nachweis erbringen, dass Peter Hartz wirklich abgewrackt wurde.