Es besteht ein recht aufwendiges Verfahren fuer ein Land um als Mitgied in die Europaeische Union aufgenommen zu werden. Soweit so gut, was aber wenn nach Unionsbeitritt in diesem Land gegen Europarichtlinien verstossen wird?? Kann das Land seine Mitgliedschaft verlieren ???
Was , wenn die Bevoelkerung nach einiger Zeit feststellt das doch nich alles zum Besten bestellt ist ubd nach Umfragen , Abstimmungen wuerde eine Regierung beschliessen die Union zu verlassen. Ist ein Austritt aif eigenem Wunsch moeglich??

• marilen sagt:

  10. April 2010 um 15:28 Uhr

  Wenn man gegen Eu Richtlinien verstößt, kann dieses Land mit Geldstrafen rechnen.
  Der Austritt aus der EU ist nicht genau geregelt und wird im Moment kontrovers diskutiert. Wobei nicht eindeutig klar ist, ob dieser Rechtsakt einseitg vollziehbar ist. Es gibt aber Notstandsklauseln. (224 EGV) Man könnte es auch so interpretieren, da keien Regelung vorhanden ist, ist ein Austritt nicht erwünscht!
  Es könnte jedoch nach allgemeinen völkerrechtlichen Regeln erfolgen; insbesondere soll Art. 62 der Wiener Konvention über das Recht der Verträge Anwendung finden.
  Das BVerfG läßt die Frage nach der rechtlichen Möglichkeit eines Unionsaustritts offen.
  Aber rechtlich müsste es möglich sein, denn es handelt sich hierbei um einen Vertrag und Verträge können gekündigt werden, oder?

• Farscape sagt:

  10. April 2010 um 16:08 Uhr

  Was könnte ich als Einzelner dazu beitragen um Deutschland aus der Union werfen zu lassen? Ich will da raus….

• Juergen B sagt:

  10. April 2010 um 16:40 Uhr

  Als in Deutschland die mitteralterliche Kleinstaaterei abgeschafft wurde, war das eine notwendige Tatsache und es entwickelte sich zu einem anerkannten Industriestaat.
  Das ging aber genau so wenig von einem Tag zum anderen mit vielen Problemen wie es heut in der EU passiert.
  Auch die EU ist eine notwendige Tatsache, um gegen die riesige Konkurrenz bestehen zu können. Wenn jeder europäische Staat weiter sein eigenes Süppchen kochen würde, hätten wir einerlei Chancen mehr gegen Amerika und Fernost.
  Das nun noch nicht alles ausgereift ist, liegt an der Sache der Dinge.

• john m sagt:

  10. April 2010 um 17:28 Uhr

  mit Sicherheit kann ein Land das einem Bündniss beitritt dieses Bündniss auch wieder verlassen – aber warum sollte es – bisher brachte europa den ländern nur vorteile – zumindest mehr als die zur zeit grasierende globalisierung… der man weder beitreten noch austreten kann… nur danebentreten…