Wieso lässt die SPD den Schäuble gewähren ?
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Sonntag, 23. Mai 2010, 13:22
Abgelegt unter: Regierung
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Das Wüten von Schäuble anlässlich des G8 – Gipfel ( der überflüssigsten Veranstaltung, die ich kenne ) mit “ vorbeugenden Razzien“ und was noch alles angekündigt ist, lässt anscheinend die SPD- Partner in der Regierung
kalt. Müsste nicht jemand von denen der Frau Merkel und Schäuble klarmachen, dass die SPD auch noch da ist, und solche Massnahmen nicht mittragen kann- oder haben die solche Angst um ihre Posten, dass sie nichts unternehmen.
Oder sind die inzwischen auch auf auf dem „rechten “ Trip ?
Was meint Ihr ?
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was heisst hier spd? ich verstehe nicht, wieso wir; das volk; das alles so hinnehmen!
in den 70 ern hätte man riesige demos organisiert! wir sind auf dem weg in den überwachungsstaat, und keiner sagt was!
sind wir wirklich schon so abgestumpft?
Weil die auf dem rechten Trip sind. Ich habe mein Leben lang SPD gewählt. Ich werde diese Partei nie wieder wählen. weil die uns verraten und verkauft haben. Ich habe den Eindruck die wollen mit der CDU aus Deutschland einen Polizeistaat machen.
Oh, hätte ich das nicht sagen dürfen? Bin ich jetzt auch ein Terrorist und werde überwacht?
Was soll das?
Schäuble ist nun mal als Innenminister dazu verpflichtet, den Chaoten das Betätigungsfeld so eng wie nur möglich zu gestalten. Auch präventiv. Dagegen kann auc die chaotische SPD nichts haben.
Mache Dir keine Sorgen.Schäuble wird nur noch geduldet.Er weiß es und versucht nur noch auf sich aufmerksam zu machen.
Die können den wahrscheinlich eh nicht kippen weil er Anspruch auf nen Schwerbehindertenarbeitsplatz hat und da brauchen die erst die Zustimmung vom Landschaftsverband. Sieht doch auch nicht gut aus, wenn die Regierung gerade diese Arbeitsplätze jetzt streicht oder ? :-))
Fakt ist doch , dass zur Zeit alle Politiker schi.s davor haben dass von der linken Seite wieder Widerstand wächst – warum wird wohl um die RAF wieder soviel Trubel gemacht ?
Warum werden sogen. Terroristen nicht begnadigt??
All diese Terrordrohungen die a n g e b l i c h beim BKA und in Pullach landeten waren doch nur heisse Luft – alles nur Vorwand um den Bürger gläsener zu machen , Grenzen schliessen zu können und unter angeblichen Ermittlungsaktionen Razzien durchzuführen – irgendwie doch alles alles Armseelig – Dieser G8 Gipfel kostet dem Steuerzahler in Meckpomm 90 Millionen Euronen !!! Ein Bundesland mit gerade noch 1,7 Millionen Einwohner !!!!
Ich glaube die Angst der Politiker ist doch irgendwie berechtigt………… .
Übrigends: Das Volk kann durch diese Massnahmen N i c h t geschützt werden – das ist reiner Selbstschutz der Damen und Herren der Machtarroganz……
Weil Schaueble ein intelligenter und gefaehrlicher Mann ist,
wir hatten so etwas aehnliches schon Mal in unserer dunklen Vergangenheit, wenn Ihr wisst was ich meine.
Ich erwarte von einer CDU- Anhängsel- Partei gar nix mehr! Ich habe immer gewußt, dass die große Koalition gut funktionieren würde, weil die SPD einfach kein Rückgrat mehr hat.
Eine Arbeitnehmerpartei ist sie schon längst nicht mehr!
Warum sollte die SPD sich dagegen stellen?
Unter einer SPD-Regierung wurde der §129a eingeführt.
Unter der SPD-Regierung stand ein Innenminister Schily dem Schäuble in nichts nach.
Weil der Schaeuble Recht hat.
Wir duerfen auf gar keinen Fall zulassen, dass linksradikale Chaoten die Bundesrepublik Deutschland in den Schmutz ziehen und wohlmoeglich auch noch terroristische Anschlaege verueben.
Wenn die Gruenen meinen, terroristische Vereinigungen untersuetzen zu muessen, bewegen sie sich ausserhalb der rechststaatlichen Ordnung und muessen als Partei verboten werden.