RDP UND RP FUSIONIEREN: PARTEIENDUO BILDET KOALITION UND WILL SWAPO-REGIERUNG ABLÖSEN :: Namibia’s National Human Rights Organisation
Sonntag, 10. Oktober 2010, 10:21
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Bundesrat winkt Internetzensur durch – TweakPC.de
Donnerstag, 12. August 2010, 23:56
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Bundesrat winkt Internetzensur durch – Internetzensur kommt!Ohne weitere Anpassungen hat der Bundesrat mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD die Internetzensur in Deutschland beschlossen. Nur noch Bundespräsident Horst Köhler muss das Gesetz unterschreiben, um vielleicht schon eine Einführung zum 1. August zu erreichen.
Die vielen kritischen Stimmen wurden wie bei der gesamten Diskussion um Kinderpornographie und Internetsperren nicht gehört, stattdessen verweist das Familienministerium lieber auf vermeintliche Studien.
(http://www.tweakpc.de/news/16462/bundesrat-winkt-internetzensur-durch/)
Bundesrat akzeptiert „Griechenland-Hilfe“ – Presse DIE LINKE Ostfriesland
Mittwoch, 11. August 2010, 19:47
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Die Länder haben in ihrer heutigen Sitzung das Währungsunion- Finanzstabilisierungsgesetz gebilligt. Mit dem Gesetz trifft der Deutsche Bundestag die
(http://linkepresseostfriesland.blog.de/2010/05/08/bundesrat-akzeptiert-griechenland-hilfe-8542193/)