Abgelegt unter: Berge | Tags: china, Deutschland, Europa, Süddeutsche Zeitung, Samuel Huntington, Stephen Schwarzman, SZ, World Economic Forum
Was denkt die Wirtschaftselite in Davos tatsächlich?
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/wirtschaftselite-in-davos-endlich-wieder-optimistisch-1.1869775
Abgelegt unter: Allgemein | Tags: Deutschland, Gorleben, Süddeutsche Zeitung, SZ, unternehmen
Die Bundesregierung trifft nach SZ-Informationen Vorbereitungen für die Privatisierung der Atommüll-Endlager. Die Opposition sieht die Sicherheit der Bevölkerung „verkauft“.
(http://sueddeutsche.de/politik/plaene-der-regierung-neue-herren-fuer-gorleben-1.1003220)
Abgelegt unter: Allgemein | Tags: Hannelore Kraft, Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident, Nordrhein-Westfalen, SPD, Süddeutsche Zeitung, SZ
„Wir wollen nun rein in die Regierung“: Die SPD in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft für das Amt der Ministerpräsidentin zur Wahl aufstellen. Dies beschloss der SPD-Landesvorstand auf einer außerordentlichen Sitzung.
(http://www.sueddeutsche.de/politik/nordrhein-westfalen-spd-plant-minderheitsregierung-1.961074)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: "roland koch", bundesrat, bundestag, gesetz, Länder, Ministerpräsident, Peter Harry Carstensen, Ronald Pofalla, Schleswig-Holstein, Süddeutsche Zeitung, SZ, Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Loyalität geht wohl vor Schuldenabbau: Anders ist nicht zu erklären, warum Ministerpräsident Carstensen im letzten Moment die Hand hebt für ein Gesetz, das nur neue Schulden produziert – und seinem Land Probleme bereitet.
(http://www.sueddeutsche.de/politik/bundesrat-carstensen-im-steuerstreit-merkels-neuer-bettvorleger-1.128768)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: bka, bundesrat, fdp, gesetz, Innenminister, Länder, Mehrheit, SPD, Streit, Süddeutsche Zeitung, SZ, Wolfgang Schäuble
Das umstrittene BKA-Gesetz droht am Bundesrat zu scheitern. Innenminister Schäuble will das verhindern – und deshalb die Abstimmungsregeln ändern.
(http://www.sueddeutsche.de/politik/schaeuble-und-der-bundesrat-was-nicht-passt-wird-passend-gemacht-1.313198)