Abgelegt unter: Regierung | Tags: bekannt, bundesrat, Demissionsschreiben, Freitag, gegeben, Hans-Rudolf, Oktober, reichte, rücktritt, schweizerische, seinem, Vereinigten
Der schweizerische Bundesrat Hans-Rudolf Merz hat seinem Rücktritt für Oktober bekannt gegeben. Merz reichte am Freitag sein Demissionsschreiben in der Vereinigten Bundesversammlung ein. Seine Entscheidung
(http://www.news-adhoc.com/schweiz-bundesrat-merz-will-zuruecktreten-idna2010080698160/)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: Auml, Auseinandersetzung, Bitkom, bka, bka-gesetz, bundeskriminalamt, bundesrat, bundestag, Computer, Computern, Der Hightech Verband, Der Kompromiss, Die, Dieter Kempf, Forderungen, Fragen, gesetz, Kempf, Kernbereich, Klarheit, Kompromiss, Kontrolle, Material, Nutzer, Online Durchsuchung, Privatsph, Prof, Punkten, Regierungsentwurf, Richter, Richter Genehmigung, Straft, Terroristen, unternehmen, Vermittlungsausschuss, Vertraulichkeit, Wirtschaft, Ziel, Zudem
Der Hightech-Verband BITKOM hat den Kompromiss zum neuen BKA-Gesetz begrüßt, den der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat heute gefunden hat. In dem Gesetz wird die geplante Online-Durchsuchung von Computern mutmaßlicher
(http://pcpraxis.de/index.php?option=com_content&id=5087&view=article)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: abzocker, abzockerinitiative, blocherprinzip, bundesrat, das blocher-prinzip, minder, thomas minder, video
video Christoph Blocher über Bundesratsambitionen und die Abzockerschlacht – Jede Woche auf dieser Website: Alt-Bundesrat Christoph Blocher im Gespräch mit Dr. Matthias Ackeret, Journalist und Autor Blocher-Prinzip Die […]
(http://www.tvbvideo.de/video/iLyROoafvZQJ.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: <span, 1, 3px;, anpassungen, august, backgroundcolor#000000;, beschlossen, bundespräsident, bundesrat, cdu/csu, center;, color#ffffff;, Deutschland, Diskussion, displayblock;>internetzensur, durch, einführung, erreichen die, familienministerium, gehört, gesamten, gesetz, horst, Internetsperren, internetzensur, Kinderpornographie, köhler, kommtohne, kritischen, lieber, margin, Mehrheit, muss, schön, SPD, stattdessen, stimmen, studien, style=padding, textalign, unterschreiben, vermeintliche, verweist, vielen, vielleicht, weitere, width100%;, winkt, wurden, zum
Bundesrat winkt Internetzensur durch – Internetzensur kommt!Ohne weitere Anpassungen hat der Bundesrat mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD die Internetzensur in Deutschland beschlossen. Nur noch Bundespräsident Horst Köhler muss das Gesetz unterschreiben, um vielleicht schon eine Einführung zum 1. August zu erreichen.
Die vielen kritischen Stimmen wurden wie bei der gesamten Diskussion um Kinderpornographie und Internetsperren nicht gehört, stattdessen verweist das Familienministerium lieber auf vermeintliche Studien.
(http://www.tweakpc.de/news/16462/bundesrat-winkt-internetzensur-durch/)
Wie heute diversen Medien (20minuten, Tages-Anzeiger) zu entnehmen war, wurde gestern ein vom Bundesrat in Auftrag gegebenen Bericht veröffentlicht (PDF), der die Wirkung von Mediengewalt untersuchen und somit die Grundlage für ein weiteres Vorgehen seitens der Regierung bieten soll. Der Bericht ist Teil eines weitern Berichtes des Bundesrates über Jugendgewalt (PDF), welcher sehr interessant ist und gerade auch im Hinblick auf die Gewaltspielthematiken darin jedem empfohlen wird.
(http://www.gamerights.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=106%3Ader-bundesrat-informiert-ueber-seine-strategie&Itemid=63)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: bundesrat, EU-Vertrag, wowereit
Der Bundesrat hat den EU-Vertrag von Lissabon abschließend gebilligt. Als einziges Bundesland enthielt sich Berlin bei der Abstimmung.
(http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/05/23/bundesrat-billigt/eu-vertrag.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: bundesrat, Initiative Neue Soziale Markwirtschaft
INSM-Lexikon: Wissenschaftliche Erklärung des Begriffs
(http://www.insm-lexikon.de/bundesrat.html)
Seit 1993 posiert der Bundesrat alljährlich in corpore für die traditionelle bundesrätliche Autogrammkarte. Die Mitglieder der Landesregierung stehen für das offizielle Bundesratsfoto locker …
(http://www.drs1.ch/www/de/drs1/105723.bundesratsfotos-1993-2010.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: bundesrat, datenspeicherung, einwände, gesetz, kunden, monate, telekommunikationsdienste, vorratsspeicherung
Der Bundesrat hat das umstrittene Gesetz zur Vorratsspeicherung von Daten ohne Einwände passieren lassen. Damit werden Telekommunikationsdienste ab 2008 verpflichtet, die Daten ihrer Kunden sechs Monate lang zu speichern.
(https://www.ksta.de/html/artikel/1196377269085.shtml)