Sollte die Bundesregierung jederzeit abgewählt werden können?
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Samstag, 10. April 2010, 04:13
Abgelegt unter: Regierung
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ich bin dafür, dass (zusätzlich zur normalen 4jährigen manuellen wahlzettel wahl), jeder bürger über elektronische registrierungssysteme in der lage ist, ein rotes kreuz gegen die regierung zu machen. wenn, sagen wir 70% der bevölkerung gegen die regierung sind, dann wird die regierung automatisch abgesetzt, und neuwahlen stehen an?!
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Vielleicht eher die Regierung resp. den Regierungschef oder zuerst überhaupt mal den Bundespräsidenten direkt wählen. Aber Volksabstimmungen auf Bundesebene – da bin ich dafür…Eine gewisse Sicherheit zu arbeiten braucht aber jede Regierung…
Nein, noch mehr Chaos können wir nicht gebrauchen und wenn man langfristig etwas ändern möchte, kann man nicht beliebig die Fahrtrichtung wechseln, das kann sich kein Staat leisten.
Ich glaube, du bist irgendwie auf dem falschen Dampfer mit der Fragestellung und deinem Wunschdenken in der Fortführung.
Wir brauchen Kontinuität und keine flatterhaften Regierungen.
Wir brauchen intelligente Lösungen und weniger emotional gesteuerte Mechanismen zur Regierungsbildung.
Datenschutzbestimmungen und viele andere Elemente müssen in deiner Idee umgesetzt werden. Wer bezahlt es, der Bürger und kein Anderer.
Erst müssen alle Bürger bereit sein überhaupt zur Wahl zu gehen und nicht mit diesen Kleckerergebnissen von 45-72% Wahlbeteiligung. Der Einzelne muss auch bereit sein Verantwortung zu übernehmen und nicht diese immer anderen in die Schuhe zu schieben, wenn es nicht so klappt wie gewünscht.
Wir haben doch die Länder gesehen, wo angeblich alle Macht dem Volke gehören soll, was ist daraus entstanden – oder?
Ich halte diese Vorgehensweise für unverantwortlich und könnte selbst bei einem Scheitern einer Legislaturperiode es bei der nächsten Wahl durch meine kleine einzelne Stimme verändern. Nur der Intelekt der Bevölkerung spielt dabei auch eine große Rolle und mit der Pisastudie bekleckern wir uns ja nicht gerade mit Ruhm.
Es gehört für alle Veränderungen immer noch ein gewisser Klarblick dazu um den Sinn vom Unsinn zu trennen.
Gegen einen Volksentscheid habe ich auch nichts einzuwenden, aber es müßte klar definiert werden was damit gemeint und bezweckt werden soll.
Wir haben Stadträte, Landräte, Landtagsabgeordnete und Bundestagsabgeordnete mit den jeweils gewählten Regierungsinhabern, wie viel Entscheidungsmechanismen sollen denn noch entstehen.
Alles und wirklich alles wird aus Steuermitteln finanziert – wer soll das alles eigentlich bezahlen!
Nein, dann haetten wir irgenwann Anarchie und nicht
mehr regierungsfaehig. Chaos
Nein lieber nicht. Mir fallen dazu nur grad die Verhältnisse in Italien ein. Ich glaub seit dem Krieg hat es wohl noch keine einzige Regierung geschafft die volle Legislaturperiode hindurch zu regieren. Die wievielte Regierung haben wir mittlerweile schon dort!?! 😉
Automatisch schließe ich mich zu deiner Meinung.
Ich empfinde NEIN dann hätten wir nie ne Regierung und wenn nicht lange
sorry aber ich finde im Mom läuft es doch gut an
wann hatten wir das letzte mal mehr Einnahmen als Ausgaben und die Arbeitslosenzahlen gehen auch runter
Das gibt es in keinem Land der Welt.Noch nicht einmal im Demokratie-Musterland, der Schweiz.
Wie soll das auch funktionieren. Werden Steuern gesenkt, bleiben sie dran, werden Steuern erhöht, werden sie abgelöst.
Der beste Weg zu einer Chaos-Demokratie!
Ich glaube nicht das das funktionieren würde den da gebe es zu viele Manipulations möglich keiten. und mehr oder weniger hat die NSDAP damals nicht anferes gemacht ihn hatt es nicht gefallen wie regiert wurde und ist ständig aus dem reichstag maschirt somit musste es wieder neuwahlen geben. Und ich glaube so etwas moöchte niemand mehr.
Warum gönnst Du unserer Bundesregierung nicht die 4 Jahre, um die Karre richtig an die Wand zu fahren ?
Glaubst Du wirklich, die Neuen machen es besser ?
Denk daran , wir wählen letztendlich immer die gleichen Pfeifen.
Würden sich 70% der Deutschen tatsächlich auch nur im mindesten für Politik interessieren hätten wir erst gar keine so schlechten Politiker und Regierungen.
dann würden alle 2 monate neuwahlen stattfinden den jeder hat mal irgendwas auszusetzen. Besser wäre es die Jugend besser über Politik zu informieren, den die geht jeden was an, und dann würden die Wahlen auch so ausfallen wie es der großteil der Bevölkerung will!!!
die idee ist nicht schlecht, aber schau ma lab und zu tv dann verstehst du was ich meine.
lass mal tante merkel machen die kriegt das hin.
Das gab es so ähnlich in der Weimarer Republik. Und in den 70ern/80ern in Italien. Eine (einigermaßen) stabile Regierung ist immer noch besser, als eine ständig wechselnde.
Die Idee ist nicht schlecht aber 1. wen willst Du dann wählen 2. da muß ich vielen hier zustimmen die Regierung könnte nicht arbeiten äh sorry regieren arbeiten ist das ja net und wenn da jemand arbeiten zu sagt na dann aber eine ganz schlechte !!!! Wenn man das was die machen in der Wirtschaft abzieht den Chef möchte ich sehen oder hören ob es da auch soviel Geld gibt ???? Das sind solche Pfeiffen , die stopfen sich die Taschen voll und besorgen sich gute Posten (siehe Schröder das ist der größte Abzocker sowas gab es in der ehemaligen DDR auch) wie heißt das Sprichwort alle in einen Sack und dann mit dem Knüppel drauf es trifft nie den falschen !!!!!! Das sind nur noch Abzocker die nichts vom wahren Leben wissen !!!!
Ich finde deinen Vorschlag richtig gut, denn viele Menschen sind nach den Wahlen verzweifelt, als sie dann verstehen, wen sie gewählt haben.
Wenn das ginge, was soll danach besser werden.
Die bestehenden Machtstrukturen, das Kapital bleibt.
Die Bundesregierung sind doch nur Marionetten.
Erkundige dich mal nach der Definition des Staates.
“ Der Staat ist das Machtinstrument der jeweiligen herrschenden Klasse“ Zitat ende.
Wer gehört zum Machtinstrument ????
Du, Ich, Paul, Susi, Erna, ????
Wir nicht und die o.g. auch nicht
Gruß vom Karl
Ach schön, wenn die Welt mal so einfach funktionieren würde, gell?!
70% erreichst du nicht, das ist schonmal meine erste These. Und was ist mit den restlichen 30%, das sind immerhin rund 24 Millionen Bürger, die zufrieden wären oder eine Neuwahl nicht für sinnvoll halten.
Es gibt immer politische Entscheidungen, die von den Bürgern (auch den Wählern der Regierung) nicht akzeptiert oder gewollt sind. Und es gibt in jedem politischen System viele Angelegenheiten, die man überhaupt nicht nachvollziehen kann und richtig mies findet.
Wenn insgesamt das deutsche Volk etwas politischer interessiert wäre, dann könnte jeder jederzeit etwas mitbewirken aber dazu fehlt den meisten der Schneid, das Interesse oder schlicht der Grips.
Ich bin schon froh, wenn es eine hohe Wahlbeteiligung gibt, vor allem, wenn es nicht im oder entgegen des rechtsextremen Lagers geschieht.
Jeder Wähler ist für die Endabstimmung verantwortlich,nach den Wahlversprechen sieht es immer anders aus…..egal was die gewählten Volksvertreter auch vor der Wahl vom Himmel gelogen haben. Eingehalten hat bis heute keiner seine Versprechen!!! Denn sonst gäbe es nicht so viel (Kinder)-Armut – Gesundheitsreform – Hartz IV-Rentenloch – Mehrwertssteuer – und noch mehr Kriminalität als vor 20 Jahren ! Wie wäre es den Oberhäuptlingen hier in Deutschland mal ein Mißtrauensvotum auszusprechen??
Nicht nur abgewählt , sondern auch Strafrechtlich belangt werden .Und zwar wegen Konkursverschleppung und Amtsmissbrauch.
Lieber heute als Morgen ,so das ihr “ Schäfchen “ nicht ins trockene bringen können.