Dies ist eine theoretische Frage!!! Mir ist klar , dass dem nicht so sein wird!!! Falls es dann nicht zur Regierungsbildung kommt und dann Neuwahlen kommen und immer wieder das gleiche Ergebnis wäre..was ist dann?

• Jerry sagt:

  9. April 2010 um 21:06 Uhr

  Im Prinzip wäre das kein Problem.
  Es gibt neben den Listen- auch noch die Personenstimmen. Wenn es eine Partei oder mehrere schaffen, drei oder mehr Wahlkreise zu sammeln, dürfen sie in vollem Prozentanteil ins Parlament einziehen, sollte das bei keiner der Fall sein setzt sich der Bundestag eben nur aus Direktabgeordneten zusammen.
  Ein verfassungsmäßiges und entscheidungsfähiges Parlament hast du auf jeden Fall.

• wobik1 sagt:

  9. April 2010 um 23:31 Uhr

  Ist selbst Theoretisch nicht möglich, da es nicht soviel Parteien gibt, die jede 5% erreichen können.Was aber viel wahrscheinlicher ist:Wenn die Wahlbeteiligung unter 20% gerät,was dann?Bei Bundestagswahlen gibt es im Gesetz jedenfalls keine Mindestbeteiligung.Siehe unten den Link.
  Auf Landesebenen soll es aber Regelungen geben.Nach den Wahlgesetzen und Ordnungen gibt es weder die 5% für alle noch Mindestwahlbeteilgung als Voraussetzung.

• oasilvag sagt:

  10. April 2010 um 01:35 Uhr

  Ohne Zweifel würde es da eine Krise in der deutschen Demokratie geben. Es wird aber nie passieren.
  Trotzdem ist die 5% hürde ein altes Thema und praktisch ein Verbot für einige Parteien, es ist ein ungerechtes und undemokratisches Gesetz.

• hirnaneu sagt:

  10. April 2010 um 02:00 Uhr

  Das heißt, das NIEMAND wählen würde, oder dass 21 Parteien zur Wahl stünden. ist aber nicht so. und zumindest die politiker werfen ihren zettel in die urne, nehme ich an. also kann das nicht passieren.

• Kapaun sagt:

  10. April 2010 um 03:53 Uhr

  Jerry hat Recht: Es würde in diesem Fall ganz sicher einige Parteien geben, die drei oder mehr Direktmandate durchbringen. Diese Parteien wären dann entsprechend ihrer Stärke vertreten.

• Jeff Seng sagt:

  10. April 2010 um 09:05 Uhr

  Sollte wirklich so etwas passieren, kann unser Bundespräsident mit Notgesetzen Aushilfe schaffen und das alte Parlament besteht solange weiter, bis sich ein neuer Bundestag gefunden hat…

• Gerd sagt:

  10. April 2010 um 13:24 Uhr

  dann bleibt die bisherige Regierung als „Interimsregierung“ so lange im Amt, bis eine neue gewählt ist…

• DR Eisendraht sagt:

  10. April 2010 um 14:31 Uhr

  Das setzt voraus, dass mehr als 20 Parteien zugelassen sein müssten.

• gebrauch sagt:

  10. April 2010 um 20:33 Uhr

  Dann werden es keine 100 %