Warum dürfen die Schweizer u.wir nicht ?????
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Dienstag, 6. April 2010, 23:59
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Sehr viele unserer Nachbarn haben ein gesetzlich festgelegtes Recht zu einem Bürgerentscheid ( Referendum ).
Bei uns heist es immer“aus gutem Grund haben wir das nicht „???
Damit sind wahrscheinlich die Ermächtigungsgesetze von Hitler gemeint . Ein heutiges Referendum hätte damit nichts aber auch gar nicht s zu tun. Ich glaube, das sind nur dumme Ausreden unserer Politiker damit sie schalten und walten können wie sie wollen und das dofe Volk muß zuschauen. ( eine Wahl alle 4 Jahre ändert da auch nicht wirklich etwas )
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Es mag vielleicht erstaunlich klingen, aber die Schweiz hat ein von D sehr unterschiedliches politisches System.
In D gibt es „Regierung“ und „Opposition“ – wer über 50% der Wählerstimmen zu einer „Regierung“ vereinigen kann, hat das Sagen, denn das Parlament ist ja von derselben Gruppierung beherrschaft. Klar gibt es noch Korrekturen durch andere Instanzen, aber im Wesentlichen muss die Mehrheit innert 4 Jahren durch Taten belegen, was sie kann.
In der Schweiz gibt es zwar eine Regierung aus 7 Personen, diese Regierung besteht jedoch aus vier voneinander total unabhängigen Parteien mit teilweise sich überschneidenden Position. Es gibt nicht einfach „links“ und „rechts“, sondern wirtschaftsliberal, wertkonservativ, staatsgläubig und selbst diese Begriffe können je nach Thema noch stark abweichen.
Nun, von dieser Regierung mit 7 Personen ist jeweils eine für ein Jahr lang Präsident. Darüber gibt es nichts mehr.
Das Parlament (zwei Kammern) hat im Wesentlichen fünf grössere Parteien, und je nach Thema gibt’s da komplett wechselne Mehrheitsverhältnisse. Das ist teilweise recht unberechenbar, was da herauskommt – oft gehen die Trennlinien sogar quer durch die Parteien.
In jedem Kanton (vgl. Bundesland) hat jede Partei noch je nach Geschichte eine etwas andere Ausrichtung, auch sind die Mehrheitsverhältnisse in jedem Kanton komplett unterschiedlich. Eine Partei hat z.B. in einem Kanton seit Jahrzehnten die absolute Mehrheit (so wie in Bayern), dieselbe Partei ist aber in einem anderen Kanton eine vernachlässigbare Minderheit von vielleicht 6%.
Die regelmässigen Volksbefragungen dienen der Erkenntnis-Gewinnung darüber, was das Volk wirklich will – denn die Parteien behaupten (wie überall auf der Welt) natürlich häufig, dass gerade sie den Volkswillen optimal umsetzen.
Insbesondere Deutschschweizer (ausserhalb der grossen Städte und mit Ausnahme der Region Bern) sind in der Regel äusserst skeptisch gegenüber dem Staat im Allgemeinen und versuchen, den Staat und seine Einflussbereiche möglichst klein zu halten. Das ist wohl ein zweiter Grund dafür, dass man „denen da oben“ häufig auf die Finger schauen will.
Netten Gruss aus der Schweiz
Weil unsere Politiker panische Angst haben, daß sich der gesunde Menschenverstand bei dem Einen oder Anderen mal
meldet, nicht auszudenken, wenn es gar bei größeren Bevölkerungsteilen der Fall wäre….
Was denkst Du, wie viele z.B. eine Mehrwertsteuererhöhung bejahen würden?
Da müßten die gewählten Volksvertreter ja kreativere Ideen bringen.
In den letzten 4 Zeilen hast Du Deine Frage selbst beantwortet
Weil man beschlossen hat, dass wir als das Volk zu dumm wären selber zu entscheiden und zu leicht auf Demagogen hereinfällt.
Ich frage mich aber, warum wir dann überhaupt wählen dürfen, denn dazu wären wir dann ja auch zu dumm. Ausserdem, traurig aber wahr, wurde A.H. demokratisch gewählt. Das sollte man niemals vergessen oder verdrängen.
In der Schweiz ist es aber nicht so gut, wie du denkst. Wenn das volk gegen ein unpopuläres Gesetz ist, wird eine (von der Regierung bezahlte) Angstkampgane gestartet und letztendlich bekommen die Politiker dann doch, was sie wollen. Es ist unglaublich selten, dass bei wirklich wichtigen Entscheidungen das Volk für seine ursprüngliche Entscheidung auch wirklich wählt. Normalerweise ist es am Anfang so, dass ca. 60 bis 70% gegen das neue Gesetzt sind, aber dann am Ende noch genug Angsthasen umkippen.
So wie es aussieht, wollen wir das gar nicht. Auf kommunaler Ebene gibt es das ja auch in Deutschland. In der Regel nehmen aber meist zu wenig Wähler daran teil, so dass das Quorum nur selten erfüllt wird und das Ganze somit für die Katz‘ war.
die schweizer habe sehr viel mitsprache recht auf grund eines anderen regierungssystems. heisst aber nicht das sie das alle auch nutzen.viele sind einfach zu faul wie bei uns auch um zur wahl zugehen.bei uns denkt man ja auch :nutz eh nix wenn ich gehe,die machen dann eh anderst. blödsinn aber das ist halt sehr verbreitet.mein schweizer ehemann ging nie wählen. hat mich sehr verärgert weil ich dort kein wahlrecht hatte.nun bin ich wieder daheim und lasse keine wahl aus.
ich glaube das in unseren ländern dieses system von der regierung garnicht in betracht genommen wird,sonst könnten wir ja sagen was wir wollen. demokratie aber wie?
1. Das Grundgesetz regelt in Art. 20 (2), dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, und das nicht nur in Wahlen, sondern auch in Abstimmungen. Hätte der Parlamentarische Rat unter Konrad Adenauer Abstimmungen neben Wahlen nicht gewollt, wäre dieses Recht wohl nicht ausdrücklich in das GG übernommen worden. Die Basis für Referenden ist also im Grundgesetz gegeben.
2. Die weitere Ausgestaltung der Gesetzeslage – auf dem Boden des GG – obliegt den gewählten Vertretern des Volkes. Hierbei ist der Begriff des „Vertretens“ m.E. so auszulegen, dass der politische Wille der Mehrheit „vertreten“ bzw. durchgesetzt wird.
3. Da die politischen Parteien lt. GG nur an der Willensbildung mitwirken, haben sie sich auch von ihrer Alleinvetretungs-Anmaßung zu verabschieden.
4. Ein Umdenken der „Volksvertreter“ ist nur durch entsprechenden politischen Druck auf diese zu erreichen.
5. Den „Volksvertretern“ ist aufzugeben, für besondere Angelegenheiten Referenden – auch auf Bundesebene – durch Gesetze zu regeln. Solche besonderen Entscheidungen wären bspw. der Beitritt der BRD zur EU und die Einführung des Euro gewesen.
Ist in Deutschland sehr schwierig, auch wegen 2.WK. Das Volk hat sich seit dem kaum verändert.
Wir bekommen ja noch nicht einmal normale Wahlen hin,zu faul zum wählen (große Koalition)!aus 1 Prozent SPD und 2 Prozent CDU angekündigter Mehrwertsteuer Erhöhung,werden dank der Faulheit oder Gleichgültigkeit vieler Deutschen Menschen die nicht wählen gehen.3 %Mehrwertsteuererhöhung.Jetzt noch Bürgerentscheide die nicht gerade wenig Geld kosten und am Ende ,dem einzelnen schaden,nein danke.
Während die Weimarer Verfassung das basisdemokratische Mittel des Volksentscheides vorsah (Art. 73), wollten die Verfassungsväter den Volksentscheid nicht explizit in der Verfassung verankern, wurde der Volksentscheid und das damit verbundene Volksbegehren oft nur für anti-demokratische Propaganda genutzt. In Art. 20.2 GG wird nur festgelegt, daß die Staatsgewalt vom Volk in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt wird. Die Interpretation von „Abstimmungen“ läßt zwar den Volksentscheid zu, aber er ist bisher durch kein Gesetz konkretisiert worden
Die Schweizer haben ein völlig anderes Wahlsystem und eine ebenso anderes politische Verständnis. Jetzt hoffe ich bloß das sich einer der vielen schweizer hier bei Clever sich dazu äussert weil die das besser können
Was du aber nicht weisst, ist das wenn ein Bundesrat etwas entscheidet und es zur Abstimmung kommt alle Schweizer dafür wählen.
Ist es erstmals durchgekommen jammern sie dann wieso es dann so ist und es nur negativ ist.
Sie kommen dann zur mir und jammern und sprechen sie aus.
Da sage ich dann: „Du bist doch Schweizer und hast abgestimmt, was willst du jetzt von mir hören?“. „Ich habe meine Stimme nicht dafür gegeben.“
Traurig aber wahr…….also ist es vielleicht nicht so schlecht wie ihr es in Deutschland habt.
Die Schweizer sind sehr beeinflussbar, dass kannst du mir Glauben, da ich es ja ständig von Ihnen höre.
Die Politiker sind überall die Gleichen, sie lügen, betrügen und schauen nur auf Ihr Vorteil und Ihrer Gönner und Sponsoren alles andere wäre gelogen.
Politiker sind die grössten Kriminelle da sie am Hebel der Macht sitzen und nur die unterstützen die auf Ihrer Seite sind und von denen Sie auch schlussendlich finanziell profitieren.
Das wir keine Bürgerentscheide haben liegt wirklich zum großen Teil an der Geschichte Deutschlands, allerdings ist ein Bürgerentscheid nicht immer so positiv, wie man denkt. Bei 82 Millionen kostet es enorm Geld jedes Mal einen Bürgerentscheid durchzuführen und zum zweiten können notwendige Reformen nur schwer vollzogen werden, da dies jedes Mal lange dauert und außerdem muss man sich fragen, ob der Großteil das nötige Wissen besitzt über wichtige Fragen zu entscheiden. Reformen, die einen Nachteil bringen, aber notwendig sind, können niemals stattfinden und so würde es mit Deutschland noch viel schlechter gehen.
bei 20% Beteiligung hätte ein Referendum in Deutschen Landen keinen Zweck.