Nach Berichten über den Einsatz deutscher Sturmgewehre in Libyen hat die FDP Aufklärung gefordert. Der Verdacht auf illegalen Waffenexport müsse sorgfältig untersucht werden, sagte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Stinner, in Deutschlandradio Kultur. Bisher handele es sich allerdings nur um „pure Spekulation“. Sollte eine Firma oder ein Land tatsächlich gegen die deutschen Exportrichtlinien verstoßen haben, müsse dies Folgen haben.
Der FDP-Politiker forderte, die Richtlinien müssten immer wieder überprüft und der Realität angepasst werden. „Waffenexporte sind ein delikates Geschäft“, sagte Stinner. „Das bestreite ich überhaupt nicht und aus diesem Grunde gibt es in Deutschland und auch auf EU-Ebene ziemlich klare und deutliche Regelungen.“
Das ARD-Magazin „Kontraste“ und die „Stuttgarter Nachrichten“ hatten berichtet, dass den libyschen Rebellen beim Sturm auf die Residenz des Machthabers Muammar el Gaddafi in Tripolis in der vergangenen Woche deutsche G36-Gewehre in die Hände gefallen seien. Die Gewehre seien von Heckler & Koch in Deutschland hergestellt worden.