Welche Probleme hat der Sozialstaat?
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Donnerstag, 29. April 2010, 02:19
Abgelegt unter: Regierung
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Eine sehr schwierige Frage aus dem Unterrichtsfach Ethik.
Man soll dabei auf die Arbeitslosigkeit, Rente, Regierung,…. achten. Was sind die Probleme hier?
Gäbe es die Probleme bei einem „Nicht Sozialstaat“?
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Zwar heißt es, die BRD sei ein Sozialstaat, aber es
wird ständig beklagt, dass er nach dem „reziproken
Robin-Hood-Prinzip“ funktioniere, nämlich:
Den Armen zu nehmen und den Reichen zu geben.
Das Resultat: Die „Schere zwischen Reich und Arm
wird immer größer“.
In nachfolgend angegebenen Link werden zahlreiche
weitere Probleme des „Sozialstaates“ genannt::http://www.lorenzkirche.de/kgottesdienst…
In diesem Gottesdienst wurde die „Gesundheitsreform“
beklagt:
„….. die dazu geführt hat, dass künftig Menschen ohne
Zahnersatz in Masse als arm abgestempelt werden;
dass eine Rentnerin mit nicht einmal 600.- Monatsein-
kommen 10.- € an den Hausarzt, 10.- € an den Zahn-
arzt, täglich 20.- € an das Krankenhaus und monat-
lich 50.- € Zuzahlung in der Apotheke abliefern, dann
noch Miete, Strom, Wasser, Straßenbahn zahlen und
ihre Lebensmittel kaufen soll…“.
Dann wäre da noch der Skandal mit der Zweckent-
fremdung von Rentenversicherungsbeiträgen, der
dazu geführt hat, dass seit der Abschaffung der Kapi-
taldeckung im Jahre 1957 durch den damaligen
CDU-Bundeskanzler Adenauer in 50 Jahren ca.
524,775 Milliarden Euro (einschließlich umgerech-
neter Deutsche-Mark-Beträge) aus dem Bei-
tragsaufkommen entnommen und versicherungs-
fremd verwendet wurden. Details hierzu siehe:
„Vom bismarckschen Erfolgsmodell zum Pflegefall“http://www.locomnet.de/echonet/012005/po…
Es begann damit, dass im Jahre 1957 Rentenreserven
in Höhe von 40 Milliarden Deutsche Mark zweckent-
fremdet und für die Ausrüstung der damals neu ge-
gründeten Bundeswehr verwendet wurden. Seitdem
gibt es keine nennenswerten Reserven in den Renten-
kassen.
„Warum sind die Rentenkassen leer?“http://www.altersdiskriminierung.de/them…http://www.adg-ev.de/Dokumente/Infos/025…http://www.bohrwurm.net/Rentenkassen%20P…
Hätte man diese Zweckentfremdung vom Renten-
versicherungsbeiträgen unterlassen und diese, wie
bis 1957, kapitalbildend, Gewinne, Zinsen und Zin.
seszinsen bringend als Reserven angelegt, dann
müßten sich heute Renten-Reserven in Höhe von 1
(einer) Billion Euro in den Rentenkassen befinden und
jede Diskussion um die Rente erst mit 67 Jahren
für kommende Rentnergenerationen wäre unnötig.
Die Rürup-Kommission, welche der Bundesregie-
rung kapitalgedeckte private Zusatzrenten anempfahl,
erklärte, dass „es ein Fehler war, zu spät kapital-
gedeckte (private) Renten einzuführen.
Sie vergaß aber, das Gleiche für die gesetzliche
Renten zu empfehlen.
Wegen dieser Zweckentfremdung verlangte im
Jahre 2006 die FDP-Bundestagsfraktion in einer
„Kleinen Anfrage“ Auskunft über die Höhe der
noch 2005 entnommenen und versicherungsfremd
verwendeten Leistungen von Rentenversicherungs-
beiträgen:http://www.bundestag.de/presse/hib/2006_…
Stattdessen wurden die Älteren, die heutigen
Rentner verdächtigt, sie könnten die Jüngeren, die
heutigen Beitragszahler „ausplündern“.
Die Regierung gab diese Zweckentfremdung m
Jahre 2006 zu und erklärte sogar noch, dass man
diese Methoden bis zum Jahre 2017 fortzusetzen
gedenke.
Ein feiner „Sozialer Rechtsstaat“, in dem die Justiz
das auch noch rechtfertigte mit der Erklärung, die
Beitragszahler hätten keinen „Anspruch“ auf ihre
eingezahlten Beiträge, sondern erwerben nur ein
„Anrecht“ auf eine Rente in ungewisser Höhe. Siehe:http://www.bild.de/BTO/news/aktuell/2006…http://www.bild.de/BTO/news/aktuell/2006…
An allem sind jedoch angeblich die alten Rentner
schuld, die nach der Katastrophe von 1945 den
Karren aus dem Dreck zogen unter Bedingungen,
die heute kein Junger mehr glaubt. Man lebte
in Wohnungen, in denen jahrelang die Fenster-
scheiben fehklten, es fehlte an Heizmaterial und
man baute die zerstörtgen Produktionsstätten
auf – wurde dafür entlohnt mit wertlos gewordener
Reichsmark, nur für die Lebensmittel-Rationen,
die oft noch nicht einmal in der Menge erhältlich
waren wie sie auf den Lebensmittelkarten ver-
merkt waren.
Zum Dank dafür werden sie beschuldigt, sie lebten
zu lange und wegen der längeren Rentenbezugszei-
ten seien die Rentenkassen leer.
In den 70er Jahren hatten sich ca. 3 Milliarden
DM in der Arbeitslosenversicherung angesam-
melt. Die wurden verteilt so gerade als ob es
nie wieder schlechte Zeiten geben könnte.
Offensichtlich bestehen Absichten, unser bewähr-
tes soziales Sicherungssystem zu zerschlagen
und zu privatisieren.
Viele Jahre hindurch wurde die Lüge verbreitet,
die gesetzliche Rentenversicherung habe angeblich
seit ihrer Gründung im Kaiserreich immer als so-
genannter „Generationenvertrag“ existiert – tat-
sächlich funktionierte diese GRV bis 1957 wie
jede andere Versicherung auf Kapitalbasis.
Außerdem wurde behauptet, die Rentenversiche-
rung erhalte „Zuschüsse“ aus Stgeuermitteln, weil
sonst die Renten nicht ordnungsgemäß gezahlt
werden könnten.
Tatsächlich wurde jedoch seit 1957 von den Politi-
kern mehr Geld den Rentenkassen entnommen als
sie hineintaten.
Die sogenannten „Zuschüsse“ zu den Renten waren
keine „Zuschüsse“, sondern unzureichender Ersatz
für die zweckentfremdeten Beiträge, die für versiche-
rungsfremde Leistungen im Haushalt verschwanden.
Für den daraus entstehenden Fehlbetrag mussten
50 Jahre lang die Beitragszahler aufkommen.
Der 2008 zurückgetretene SPD-Bundesvorsitzende
Beck erklärte im Sommerinterview des ZDF im
Juni 2008:
„Die Wiedervereinigung wurde fälschlich aus den
Rentenkassen finanziert.“. Das müsse „in Ordnung
gebracht werden.“
Aber die gesetzliche Rente muss bis heute für
Kriegsfolgelasten aufkommen.
In der USA gibt es keinen Sozialstaat wie in Deutschland. Da gibt es viele andere Probleme.
Manches an unserem Sozialstaat ist aber auch Augenwischerei wie es hier schon erklärt wurde.
Die Gerichte sollten eigentlich unabhängig für Recht und Gerechtigkeit sorgen, sind aber nur Marionetten der Politik. Der Richter, der sich nicht zur Marionette machen läßt, die wenigen gibt es auch, brauchen sich allerdings grundsätzlich keine Gedanken mehr über eine Beförderung zu machen.
Hoch angesehen werden aber mehr entsprechende beförderte Richter etc. (Esther Vilar: „Der betörende Glanz der Dummheit“ dtv-Verlag)
In Deutschland werden vor allem Großkonzerne etc. subventiuniert. Manche haben ihren eigenen Beeinflusser in der Politik sitzen, die sogar als Gutachter dort tätig sind und die Interessen ihrer Konzerne vertreten.
Siehe: Der Griff nach den EU-Milliarden, Verfolgte Kleinunternehmer, Die Rentenlüge etc. etc.http://justiz.ju.funpic.de
Die innovativen Kleinunternehmer sollten verfolgt werden, damit die großen teils maroden Konzerne genügend billiges abhängiges Arbeitsmaterial haben, die teils bei Gründung etc. schon subventionen erhalten und wenn das immer noch nicht reicht, dann werden subventionen bezahlt.
Im übrigen ist es so, dass an Eliteunis nicht mehr oder etwas anderes gelehrt wird, wie an fast jeder anderen Uni auch, sondern an Eliteunis treffen sich eltäre Kinder von elitären Eltern, die dort mit anderen elitären Pesonen Kontakte knüpfen sollen, müssen und können und damit alles in einer Hand bleibt.
Würden alle Menschen soziale Kompetenz lernen und durch wahrhaftige Angaben über ihre jährlichen Einnahmen machen,
dann kann trotz der hohen Soziallasten die Steuer für alle gesenkt werden. Die Lügner, die kriminellen Gehirne, legen einen Ehrgeiz
rein den Staat, die Allgemeinheit zu betrügen.
Wo kassiert der Staat von Verlusten Steuern?
Steuerzahlung ist Solidaritätsabgabe für das Gemeinwohl.
Jeder Staat lebt von geförderten, schulisch gut ausgebildeten Kindern, die dann mal Krankenpfleger, Ärzte und andere wissenschaftlichen Berufe erlernen werden.
Der Deutsche Staat hätte sich viel mehr an die Lasten der Familien mit Kindern zu beteiligen.
Wem ist das von Nutzen?
Nur der Deutsche Staat verschleudert Sozialgeld an Migranten,
die weder die Deutsche Sprache lernen wollen, noch das Hauptziel haben, Deutscher Staatsbürger zu werden mit Pflichten und Rechten.
Der Sozialstaat sollte Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Er gibt Geld, damit die Menschen nicht hungern, nicht frieren und nicht auf der Straße sitzen. Wenn der Mensch krank wird, kann er zum Arzt gehen, ohne sich Sorgen machen zu müssen, es sich nicht leisten zu können. Der Sozialgeldempfänger muß sich aber selber, auch mit Hilfe des Arbeitsamts, wieder aus dem Sumpf helfen.
Der Staat sollte nicht das Einkommen der Menschen ersetzen.
Der Sozialstaat hat das Problem der Gerechtigkeit und der Abwägung zwischen Vollkasko-Alimentation und Hilfe zur Selbsthilfe. Ein Un-Sozialstaat muss sich darum keine Sorgen machen; niemand erwartet hier, irgendwie „gerecht“ behandelt zu werden; statt dessen muss der einzelne selbst aktiv werden.
Der Sozialstaat ist in unserem Grundgesetz verankert, ob man es nun glaubt oder nicht. Schaue mal Art 20, Abs 1, bzw. Art 14, Abs 2.
Die schon wieder aktuell geplanten Steuergeschenke an Reiche und Superreiche sind ein Problem.
Das kann man durchaus als strategisches Defizit verstehen – weniger Steuereinnahmen – ergo sagt Vater Staat dann wie immer: Die Kassen sind leer, wir müssen bei den Sozialausgaben kürzen.
Das Subsidaritätsprinzip wird bei diesen Kürzungen dann immer wieder als Alibi, nach vorheriger Medienkampagne, missbraucht.
Gewinne werden privatisiert – Verluste hat gefälligst
der „kleine Mann“ zu tragen.
Dieser Sozialstaat hat derzeit das Problem, dass immer mehr Leistungsempfänger von immer weniger Leistungsträgern finanziert werden müssen. Ein Sozialstaat kann auf Dauer nur funktionieren, wenn das Verhältnis ausgeglichen ist.
Das Hauptproblem ist,dass „unser“ Sozialstaat in erster Linie nicht für Einheimische,sondern für alle möglichen „Kulturbereicherer“ da ist!
Welcher soll damit gemeint sein? Die Reste hier bei uns oder das, was in USA im Entstehen sein soll? Oder der Vatikan?
Der Sozialstaat hat das Problem, den Reichen Geld abknöpfen zu müssen… … ohne ihnen irgendwas zurückgeben zu können!
Du siehst, Sozialstaat ist der Beweis dafür, dass Arbeit nicht lohnt!