Legitimität bei geringer Wahlbeteiligung ?
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Mittwoch, 28. April 2010, 20:27
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Wenn eine geringe Wahlbeteiligung auch zu Mehrheiten fürt,selbst bei unter 50 % Beteiligung ( das halbe wahlberechtigte Volk!) wie legitim (gefühlmäßig) sind dann eigentlich Regierungen?
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In Deutschland haben sich die Menschen in den Parteien durch die eigenen Gesetze selbst legitimiert. GESCHÜTZT!
Der Bürger kann diese Menschen aus den Parteien nicht abwählen!
Wenn KEINER zur Wahl geht, bleiben automatisch die Menschen aus der (alten) Regierung an der Macht.
Die 5 % Klausel soll es neuen Parteien (fast) unmöglich machen in Parlamente zu kommen, damit die Menschen aus den alten Parteien unter sich bleiben.
Hinter verschlossenen Türen sind sich die Menschen aus den Parteien, die in den Parlamenten sind, doch alle einig!
Das einzige wirkliche Ziel ist es das Volk zu ihrem eigenen Vorteil auszusaugen und zu versklaven!
Es gibt in Deutschland keine vorgeschriebene Mindestwahlbeteiligung für die Gültigkeit einer Wahl.
Wenn die Leute nicht wählen gehen, sind sie doch selbst Schuld und müssen halt das akzeptieren, was die anderen wählen.
(und jetzt bitte keine Antwort à la „Es ändert sich doch sowieso nichts…“ … von wegen! Wenn wirklich mal ALLE Nichtwähler wählen gehen würden und sich vor einer Wahl mal in den Parteiprogrammen informieren würden, dann sähe so ein Wahlergebnis schon ganz anders aus=
Den Vätern der Verfassung war es undenkbar, dass eine Wahl gleich welcher Art an einem unterproportionalen Interesse der Wähler scheitern könnten. Aus diesem Grund ist es versäumt worden, sowas wie ein Regulans einzubauen, so wie in Frankreich bei einer unzureichenden Entscheidung der Wähler eine Stichwahl eingebaut worden ist…. Sowas fehlt bei uns leider.
Eine De Gaullesche Verfassung ist da entsprechend zeitgemäßer als eine, die sich an Weimar orientiert!