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Zürich – Eine Million Franken stellt der Bundesrat der UBS in Rechnung für den Aufwand des Bundes wegen des Steuerstreits mit den … Lesen hier die
(http://www.forexinvestor.ch/nachricht/schweizerisch/villiger-stellt-sich-der-debatte-um-die-ubs)
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Nachrichten, Artikel, Informationen und investigative Recherche zu Politik, Demokratie, Parlament, Verfassung, Krieg, Militär, Spionage, Geheimdienste, Nachrichtendienste und Attentate.
(http://www.radio-utopie.de/2008/12/15/warum-die-fdp-in-die-bundesregierung-muss/)
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Der Bundesrat hat am 18. September den Weg für Verbesserungen im Vereinsrecht freigemacht. Ab jetzt gibt es eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und elektronische Anmeldungen zum Vereinsregister werden möglich. „Mit den Neuregelungen verbessern wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Ehrenamt. Wir sorgen für eine angemessene Begrenzung der zivilrechtlichen Haftung für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsvorstände – sie werden künftig nur noch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einstehen müssen. Zudem schaffen wir die Möglichkeit, Anmeldungen zum Vereinsregister auf elektronischem Weg zu erledigen“, sagte Bundesjustizministerin Zypries in Berlin.
(http://www.stiftung-sponsoring.de/recht-steuern/nachrichten/bundesrat-billigt-vereinsrechtsreformen.html)
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Der Bundesrat hat am 18. September den Weg für Verbesserungen im Vereinsrecht freigemacht. Ab jetzt gibt es eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und elektronische Anmeldungen zum Vereinsregister werden möglich. „Mit den Neuregelungen verbessern wir die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Ehrenamt. Wir sorgen für eine angemessene Begrenzung der zivilrechtlichen Haftung für ehrenamtliche Vereins- und Stiftungsvorstände – sie werden künftig nur noch für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit einstehen müssen. Zudem schaffen wir die Möglichkeit, Anmeldungen zum Vereinsregister auf elektronischem Weg zu erledigen“, sagte Bundesjustizministerin Zypries in Berlin.
(http://www.stiftung-sponsoring.de/recht-steuern/nachrichten/bundesrat-billigt-vereinsrechtsreformen.html)
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BUNDESRAT HANS-RUDOLF MERZ: Der Schweizer Finanzminister erlitt einen Herz-Kreislauf-Stillstand und befindet sich in Spitalpflege / Seite: 1 / ex-press.ch
(http://www.ex-press.ch/collection/1542)
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… wird anscheinend wieder miteinander gesprochen. Hat der Bundesrat etwa einen Kommunikationstrainer eingestellt? Auch lesenswert: Swiss Twittercharts – ich komme! Technorati fördert Blog-Spam Wörter in der Wolke
(http://www.initcap.ch/2010/08/09/in-unserer-landesregierung/)
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BUNDESRAT HANS-RUDOLF MERZ: Der Schweizer Finanzminister erlitt einen Herz-Kreislauf-Stillstand und befindet sich in Spitalpflege / Seite: 1 / ex-press.ch
(http://www.ex-press.ch/collection/1542)
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APOTHEKE ADHOC — Bundesrat verhandelt Rx-Versandverbot
(http://apotheke-adhoc.de/index.php?m=1&s=3&showPage=1&id=3398)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: bundesrat, Homo-Ehe, Schupelius, Schwule Ehe, wowereit
Gunnar Schupelius fragt sich, ob Wowereits Antrag zur schwulen Ehe im Bundesrat unbedingt nötig ist.
(http://www.bz-berlin.de/aktuell/berlin/gehoert-die-schwule-ehe-in-den-bundesrat-article911145.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: Beschlüsse, bundesrat, GameRights, Games, gewalt, Gewaltspiele, Jugendmedienschutz, Jugendschutz, Killerspiele, Kinderrechte, Kinderschutz, massnahmen, Medien, Medienkompetenz, Prävention, Programme, Verordnung, Videospiele
Bern lancierte zwei Programme zum Kinder- und Jugendschutz. Weiter wird eine Verordnung über Massnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie zur Stärkung der Kinderrechte eingeführt.
Wird der Bundesrat vom Angebot der Vereinigung GameRights Gebrauch machen?
(http://www.gamerights.ch/index.php?option=com_content&view=article&id=173:neue-beschluesse-aus-bern-eine-chance-fuer-gamerights&catid=37:news)