Regierungserklärung: Koch: Hessen zum Umwelt-Musterland machen – Inland – Politik – FAZ.NET
Samstag, 9. Oktober 2010, 18:50
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YpsilantiDer geschäftsführende Ministerpräsident Roland Koch hat in seiner Regierungserklärung dem Wiesbadener Landtag einen… – hier klicken
(http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~ED2626CFE5301409282789DA7C68887F2~ATpl~Ecommon~Scontent.html)
Schwarz-Gelb erreicht wohl auch im Bundesrat eine Mehrheit – Aktuelles – Bundestagswahl 2009 – Nachrichten – DA-imNetz.de
Samstag, 14. August 2010, 00:04
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Schleswig-HolsteinSchwarz-Gelb erreicht wohl auch im Bundesrat eine Mehrheit
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Tatsachen über Deutschland: Der Bundesrat
Freitag, 13. August 2010, 09:46
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ZweitenDie Website Tatsachen über Deutschland lädt Sie ein, Deutschland kennen zu lernen. Sie bietet profundes Basiswissen und Orientierungshilfe – speziell konzipiert für Leserinnen und Leser im Ausland.
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Bundesrat winkt Internetzensur durch – TweakPC.de
Donnerstag, 12. August 2010, 23:56
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zumBundesrat winkt Internetzensur durch – Internetzensur kommt!Ohne weitere Anpassungen hat der Bundesrat mit der Mehrheit von CDU/CSU und SPD die Internetzensur in Deutschland beschlossen. Nur noch Bundespräsident Horst Köhler muss das Gesetz unterschreiben, um vielleicht schon eine Einführung zum 1. August zu erreichen.
Die vielen kritischen Stimmen wurden wie bei der gesamten Diskussion um Kinderpornographie und Internetsperren nicht gehört, stattdessen verweist das Familienministerium lieber auf vermeintliche Studien.
(http://www.tweakpc.de/news/16462/bundesrat-winkt-internetzensur-durch/)
Bundesratsreform: Köhler unterstützt Schäuble – Deutschland – FOCUS Online
Mittwoch, 11. August 2010, 15:22
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Wolfgang SchäubleDie Forderung von Innenminister Schäuble nach neuen Abstimmungsregeln im Bundesrat stieà Ende November parteiübergreifend auf Widerstand und Kritik. Nun bekommt Schäuble aber prominente Rückendeckung â von Bundespräsident Köhler.
(http://www.focus.de/politik/deutschland/bundesratsreform-koehler-unterstuetzt-schaeuble_aid_355026.html)
Schäuble und der Bundesrat – Was nicht passt, wird passend gemacht – Politik – sueddeutsche.de
Sonntag, 8. August 2010, 00:48
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Wolfgang SchäubleDas umstrittene BKA-Gesetz droht am Bundesrat zu scheitern. Innenminister Schäuble will das verhindern – und deshalb die Abstimmungsregeln ändern.
(http://www.sueddeutsche.de/politik/schaeuble-und-der-bundesrat-was-nicht-passt-wird-passend-gemacht-1.313198)