Abgelegt unter: Allgemein | Tags: 9658, Bisherige, CDU, erklärt, erneut, fdp, Für, Gesetzentwurf, hat, Lockerungen, Neue, Nichtraucherschutz, Regelung, Regierung, Sachsens, verabschiedet, verfassungswidrig, zum
Bisherige Regelung für verfassungswidrig erklärt Sachsens neue CDU FDP Regierung hat erneut Lockerungen beim Nichtraucherschutz beschlossen Mit der Gesetzesnovelle kommt das Kabinett bereits zum zweiten Mal einer…
(http://www.ad-hoc-news.de/regelung-regierung-verabschiedet-gesetzentwurf-zum–/de/Politik/20667934)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: Begriff, bundesrat, EU-Richtlinie, Frage, Gesetzentwurf, Handlung, Neudefinition, Prüfung, überhaupt, Umsetzung
Der Bundesrat hat am 4.7.08 zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellung genommen, der der Umsetzung einer EU-Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken im…
(http://www.it-recht-kanzlei.de/eu-richtlinie-unlaute-gesch%C3%A4ftspraktiken.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: 14.07., am, bundesrat, entscheiden., Gesetzentwurf, nunmehr, Sitzung, Steuerreform
Der Bundesrat muss nunmehr in seiner Sitzung am 14.07. über den Gesetzentwurf zur Steuerreform entscheiden.
(http://www.lexisnexis.de/aktuelles/?showaktuelles=205)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: bundesrat, Bundesregierung, gesetz, Gesetzentwurf, Gewaltdarstellungen, Jugendlichen, Jugendschutzgesetz, Jugendschutzgesetzes, Kindern, Schutz
Der Bundesrat hat am 13.06.2008 beschlossen, zu dem vom Deutschen Bundestag am 08.05.2008 verabschiedeten Gesetz keinen Antrag auf Einberufung de…
(http://www.it-recht-kanzlei.de/%C3%A4nderung-des-jugendschutzgesetzes.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: berlin, bundesrat, bundestag, Datenschutz, Gesetzentwurf, Google, Google Street View
Bundesrat will mehr Datenschutz bei Google Street View – Gesetzentwurf für Bundestag geplant
(http://www.fehmarn24.de/nachrichten/politik/mehr-datenschutz-google-street-view-zr-835120.html)
Abgelegt unter: Regierung | Tags: Ausgleich, beschluss, bundesrat, bundestag, Entwurfsbegründung, Gesetzentwurf, Metzger, Schächten, Schlachten, Tieren
Der Bundesrat hat am 12. Februar 2010 einen von der Hessischen Landesregierung initiierten Gesetzentwurf (Drucks. 901/09 und 418/05) beschlossen, der
(http://www.migazin.de/2010/02/16/bundesrat-fordert-strengere-anforderungen-beim-schachten/)