Kann sich Demokratie weiterentwickeln?
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Samstag, 10. April 2010, 06:25
Abgelegt unter: Regierung
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Derzeit ist die (wahrscheinlich) modernste Regierungsform die Demokratie.
Aber das war nicht immer so und musste sich entwickeln. Kann sie sich noch weiterentwickeln?
Und in welche Richtung könnte es gehen?
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Unsere derzeit herrschende Staatsform ist zweigeteilt. Um das Volk bei Laune zu halten wendet man die Staatsform der Demokratie in jenen Situationen an die der Timokratie hilfreich ist.
Die Staatsform der Timokratie beruft sich auf die Herrschaft der Besitzenden oder auch Angesehenen . Wobei die Politischen Privilegien nach vorhandenen Vermögen und nicht nach Kompetenz vergeben werden.
Die Politiker versuchen sich in Macht,Ehre und Einfluss zu übertreffen, kleben dann an Ihren Stühlen fest und verlieren somit ihr eigentliches Ziel, nämlich dem Volke zu dienen völlig aus den Augen. Immer wieder werden innenpoltische Streitigkeiten zumeist dann entfacht, wenn der Streit selbst von einen wichtigen von der Demokratie gesteuerten Thema in der Öffentlichkeit ablenken soll.
Demokratie kann sich nur dann entwickeln, wenn zum einen der Politiker sich an den Schwur hält, den er beim Amtsantritt geleistet hat und wenn er dem Volk die Möglichkeit gibt außerhalb der Wahlperioden an der Demokratie mitzuwirken. Beides ist derzeit nicht vorhanden.
Denn zum einen dient der Politiker derzeit nicht dem Volke sondern der Industrie und zum anderen unterbindet jener mit Scheinheiligen Ausreden, dem Bürger die Möglichkeit aktiv an der Demokratie mitzuwirken. Ansonsten ließe sich nicht erklären warum auf Bundesebene per Gesetz eine Bürgerbeteiligung an wichtigen innerdeutschen Entscheidungen immer wieder von Politikern behindert wird mit der Ausrede, „dafür haben ja die Bundesbürger die Politiker gewählt“.
Oder warum seit zwei Jahren Eu-Recht im Bezug auf den Tatbestand die „Bestechung im Amt“ im Bundesgesetz nicht geändert wird, weil gezielt, jene Politiker die es angeht es suptil zu verhindern wissen, das dieses Gesetz Bundesgesetz wird.
Im Grunde genommen haben sich viele Bürger selbst aufgrund ihrer Wahlentscheidung zum Spielball der Timokratie gemacht , weil sie eben nicht zwischen Wahrheit – Willen und Nutzen entscheiden können. Es ist ein leichtes sein demokratisches Gewissen dahingehend zu beruhigen indem man irrigerweise annimmt, dass versprechen eines Politikers muss Wahrheit – Willen und Nutzen für mich als Bürger beinhalten.
Wir haben also eine Zwittersituatuion im herrschenden System. Um wieder auf den vollkommenen Pfad der Demokratie zu kommen benötigt das Volk dass erneute Bewusstsein zu dieser Staatsform. Erreichen kann es jene, indem es die Demokratie ausnutzt und auf die Sraße geht.
Denn nichts bescherrt einem Timokraten mehr Kopfzerbrechen, als die Tatsache, das per Streik das Volk an seinem Stuhl sägt und so langsam seine Macht,Ehre und Einfluss schwindet.
Die Demokratie könnte sich weiterentwickeln, wenn der
Staat dem Volke zugestehen würde, an der Demokratie nicht nur durch Lippenbekenntnisse aktiv teilzuhaben. Eine Volkvertretung, bestehend aus einem Bürger eines jeden Bundeslandes, die in Rotation jedes Jahr wechseln und die mit Vetorecht bei wichtigen Staatsentscheidungen, den Willen des Volkes tragen. Das Vetorecht sollte durch Bürgerentscheid herbeigeführt werden. Diese Volksvertretung sollte zudem eine Kontrollfunktion besitzen , die es ermöglicht, jeden Politiker in jeder Situation auf die Finger schauen zu können.
Denn säße meine Oma Elisabeth mit ihren Bratpfannengroßen Händen in einem dieser Vorzimmer, dann würde sich so mancher Politiker schwer überlegen ob er das deutsche Volk übers Ohr haut.
In diesem Sinne
Paul Pütz
Normal sollte sie sich weiterentwickeln,aber sie zieht sich zurück und dann gibt es das was wir alle nicht wollen.
Churchill zur Demokratie: „Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen.“
Die Demokratie hat ihre Schwächen, teilweise ganz erhebliche Schwächen. Das hat schon Cicero vor zwei Jahrtausenden in seiner „De Re Publica“ beschrieben. Zwei wichtige Punkte sind dabei:
Die mögliche Diktatur der Mehrheit. Individuelle Rechte könnten dabei unter den Tisch fallen, Minderheiten diskriminiert werden.
Die Demokratie ist langsam. Entscheidungen dauern ewig.
Das sind zwei Punkte, an denen gearbeitet werden kann. Daneben gibt es noch weitere. Ich wünsche mir viel mehr direkte Demokratie, den Volksentscheid beispielsweise.
Die Demokratie ist zur Zeit die modernste Staatsform. Sie wird sich auch weiterentwickeln bis hin zur liberalen Demokratie, das allerdings setzt den unbedingten Willen zum Frieden voraus.
Soweit sind die vielen Warlords dieser Welt noch nicht.
Die Anarchie ist die Weiterentwicklung der Demokratie??? Das wäre dann so, dass die Banane die Weiterentwicklung der Kirsche wäre.
Staatsformen wie Monarchie, Demokratie, Autokratie etc. sind nur intern entwicklungsfähig. Wenn eine Demokratie sich zur Anarchie wandelt, dann hat das System gewechselt.
In jedem Fall sind Staatsformen entwicklungsfähig, in positiven und auch in negativen Sinn. Ich empfinde die Entwicklung der Demokratie in Europa und speziell auch in Deutschland für rückläufig, denn das Gleichgewicht zwischen Selbstbestimmung (Bürger) und Bevormundung (Staat) ist schon seit langem im Ungleichgewicht.
Es gibt ja verschiedene Demokratieformen – die repräsentative, hier in Deutschland, oder die Bürgerdemokratie mit Volksbefragungen wie in der Schweiz. Beide können Elemente der jeweils anderen Form aufnehmen, denkbar wären auch Entwicklungen wie „Räte“, sofern sie nicht auf bestimmte Klassen, Schichten oder sonst etwas beschränkt wären (nur mal zur Abgrenzung zum Sozialismus). Die absehbare (positive) Entwicklung scheint mir aber das Miteinander einer supranationalen Demokratie (EU) mit einer starken Regionalisierung unterhalb einer Nationalstaatsebene. Allerdings setzt das voraus, daß nationale Egoismen und auch tradierte Orientierungen (etwa in der Außenpolitik) zugunsten einer pragmatischen Ebene aufgegeben würden. Die absehbare negative Entwicklung wäre in meinen Augen der Weg zur ökonomisch und sicherheitspolitisch motivierten Demokratur, in der die Politik nicht mehr eigentlich von den Politikern bestimmt wird, kritische Ansätze aber durch vehemente Abwehr im Keim unterdrückt werden.
Eine Demokratie ist immer nur so viel oder so wenig wert, wie es seine „Verfasser“ (z.B. der Verfassung) zulassen. Eine Weiterentwicklung dieser Werke ist meist dem Proporz anheimgestellt und keine wirklich fortschrtittliche Lösung. Die Möglichkeit des Parlamentarischen Rates auf die Weimarer Verfassung zurückgreifen zu können ist leider vertan worden. Eine weitere Chance des „Probelaufs“ wird es nicht geben. Es geht nun immer mehr in Richtung „Demokratur“ und zwar einer D. der Parteien!
Die Weiterentwicklung der Demokratie ist die Anarchie, also eine Staatsform, die ohne „herrschende Kaste“ auskommt. Man könnte sie auch die „echte“ Demokratie nennen; im Moment haben wir ja nur eine „repräsentative Demokratie“ bzw. zunehmend eine Oligarchie.
Theoretisch kann sich alles weiterentwickeln – auch eine Demokratie. Dazu müssen jedoch die Bedingungen stimmen.
Tun sie das nicht, kann aus einer Weiterentwicklung leicht eine Rückentwicklung werden – oder das totale Chaos.