Was bringen eigentlich Wahlen?
9 Kommentare bisher • RSS-Feed für Kommentare • TrackBack URI
Hinterlase deinen Kommentar!
Freitag, 9. April 2010, 21:23
Abgelegt unter: Regierung
Abgelegt unter: Regierung
Haben Wähler überhaupt die notwendige Kompetenz und Übersicht zu entscheiden, welches Regierungskonzept unsere Probleme lösen kann?
9 Kommentare bisher • RSS-Feed für Kommentare • TrackBack URI
Hinterlase deinen Kommentar!
Einen Kommentar hinterlassen
Entgegen anderen Verlautbarungen muss man kein Wissenschaftler oder Studierter sein um Wahlen zu begreifen und an ihnen Teilzunehmen.
Mfg
Für die Parteien Finanzierung aus staatlichen Mitteln:
„Aufgrund des Parteiengesetzes (§18) erhalten die Parteien jährlich staatliche Mittel (ehemals Wahlkampfkostenerstattung). Maßgebend für deren Höhe ist ihre „Verwurzelung in der Gesellschaft“, gemessen an den bei Europa-, Bundestags- und Landtagswahlen erzielten Stimmen, der Summe ihrer Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge sowie der Höhe der durch sie eingeworbenen Spenden.
Die vom Staat gezahlte Summe an alle Parteien darf, als sogenannte „absolute Obergrenze“ derzeit jährlich maximal 133 Millionen Euro betragen. Die staatlichen Mittel an eine Partei sind hierbei maximal so hoch, wie die Einnahmen der Partei aus anderen Quellen wie z. B. Mitgliedsbeiträge oder Parteispenden. Diese „relative Obergrenze“ ist vor allem für Kleinparteien relevant.
Die Mittel der einzelnen Parteien berechnen sich wie folgt:
* 0,70 Euro für jede für ihre jeweilige Liste abgegebene gültige Stimme (Zweitstimme) beziehungsweise jede für sie in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebene gültige Stimme, wenn in einem Land eine Liste für diese Partei nicht zugelassen war. Für die ersten 4 Millionen Stimmen erhöht sich der Wert auf 0,85 Euro.
* 0,38 Euro für jeden Euro, den sie als Zuwendung (Mitglieds- oder Mandatsträgerbeiträge sowie rechtmäßig erlangte Spenden) erhalten haben. Dabei werden jedoch nur Zuwendungen bis zu 3300 Euro je natürliche Person berücksichtigt. Parteien, die in einem Land nicht mit einer Liste zugelassen waren, haben Anspruch auf die Finanzierung, sofern sie 10% der in einem Wahl- oder Stimmkreis abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben.
Um am System der staatlichen Teilfinanzierung teilzunehmen, muss eine Partei bei der letzten Bundestagswahl oder Europawahl mindestens 0,5 % der gültigen Stimmen oder bei einer der jeweils letzten Landtagswahlen 1,0 % der gültigen Stimmen erhalten haben. Diese Einschränkung gilt jedoch nicht für Parteien nationaler Minderheiten.“
(Fast) Jede Partei hat Recht. Jedes Parteiprogramm hat Vor- und Nachteile, die sich auf der einen oder anderen Seite auswirken.
Was du als Wähler machen kannst, ist, dass du die politische Richtung, den politischen Fokus wählst.
Wenn du bspw. die FDP wählst, legst du den Fokus auf eine wirtschaftliche Grundlage, auf Anhänger eines Trickle-Down-Effekts. Die eben sagen, dass die Stärken gesichert werden müssen, um in dieser globalisierten Welt voran zu kommen. Dies würde dann später auf das Volk zurückfallen. (haha…)
Wenn du bspw. die Linke wählst, liegt der Fokus eher an der Basis. Es geht eher darum, möglichst alle mitzunehmen und alle die Bürger einschränkenden Neuerungen der vergangenen Jahre wieder aufzuheben, bzw. sie zu etwas bürgerbezogenen/lebesstandard-bezogenen effektiv zu verändern. Der so oft beschworene Sozialismus ist in Wahrheit nur eine „Ent-Privatisierung“, bzw. soll eine sein.
Und so weiter und so fort. Du mußt dich eben nur entscheiden, woran du glaubst, was dir wichtig ist.
Es ist dabei übrigens nicht einmal erforderlich, dass deine Parteiauf jeden Fall an die Macht kommt. Man schaue einmal auf die immer stärker werdende Linke: Durch ihre Wahlsiege beeinflußt sie die anderen Parteien. Denn die wollen natürlich nicht, dass sie an die macht kommt. Also was machen die anderen Parteien? Sie nehmen sich das Parteiprogramm zur Brust und nehmen ihnen die besonderen Gründe weg, aus denen sie gewählt werden.
Nicht unbedingt, sonst wäre Deutschland viel besser da, geschweige denn dass es in der Geschichte Deutschlands mal eine verheerende am Anfang vom Wähler unterstützten Diktatur gab.
Dennoch gibt es zurzeit keine bessere Regierungsform als die Demokratie, die Wahlen zeigen dass es ein Volk sich gut organisiert und in Ordnung steht weil alle die Regierung zusammen beschliessen.
Was Wahlen bringen, hängt vom Wähler ab. Wenn die Regierenden wiedergewählt werden, wird alles bleiben wie es ist. Nur wenn die CDU abgewählt wird, wird sich etwas ändern.
Die Banken haben die größte Krise verursacht seit dem großen Börsencrash der 20er Jahre. Nur ein Banken-kritisches Regierungskonzept kann unsere Probleme lösen.
Nein, das haben die Wähler nicht, die meisten jedenfalls. Lustig ist aber, dass durch die große Zahl der Wähler trotzdem recht annehmbare politische Verhältnisse herauskommen.
Wahlen unter mündigen Bürgern bringen auch mal Abwechslung. Die Macht, den Wechsel bewirken zu können, sie ist eine wunderschöne… Aber keine „HImmelsmacht“.
Vom Volke gewählt und berechtigt, legalen Mist zu treiben…-
Keine Ahnung…!